Die Parlaments-Neulinge im BLICK-Check Strippenzieher oder Hinterbänkler?

Seit etwas mehr als einem Jahr tagt das Eidgenössische Parlament in neuer Zusammensetzung. Nicht alle Neulinge haben ihren Platz unter der Bundeshauskuppel schon gefunden.

Wer ist top, wer floppte? Der winterliche Bundesplatz in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle) play
Wer ist top, wer floppte? Der winterliche Bundesplatz in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle) ALESSANDRO DELLA VALLE

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SVP-Nationalrat Roger Köppel gehört zu den schillernden Figuren im neuen Parlament. Doch der «Weltwoche»-Verleger ist bei weitem nicht der einzige Newcomer, dem es in seinem ersten Parlamentsjahr gelungen ist, Profil zu zeigen.

Sie machten von sich reden

Selbst in der SVP wird Köppel überflügelt: Von Madgalena Martullo-Blocher. Wie der Zürcher ist die Unternehmerin als Quereinsteigerin in den Nationalrat gewählt worden. Doch sie ist deutlich einflussreicher.

Magdalena Martullo-Blocher (SVP, GR). (KEYSTONE/Peter Klaunzer) play
Magdalena Martullo-Blocher (SVP, GR). (KEYSTONE/Peter Klaunzer) PETER KLAUNZER

Während sich Köppel mit einem Sitz in der eher unbedeutenden Aussenpolitischen Kommission begnügen muss, hat Martullo gleich einen Stammplatz in der wichtigen Wirtschaftskommission WAK ergattert. Dass sie sich tief in die Dossiers kniet, wird ihr selbst vom politischen Gegner attestiert.

Auch in anderen Parteien konnten sich Neulinge profilieren. Klare Aufsteigern auf der Linken ist Zürcherin Mattea Meyer. Erst 29, und doch keinesfalls ein jugendliches Leichtgewicht. Insbesondere in der Budgetdebatte hat sie sich mit Dossierkenntnis und rhetorischem Talent hervorgetan.

Mattea Meyer (SP,ZH). (KEYSTONE/Alessandro della Valle) play
Mattea Meyer (SP,ZH). (KEYSTONE/Alessandro della Valle) ALESSANDRO DELLA VALLE

Auch bei der FDP gibt es einige «Nachwuchshoffnungen»: Da wären der mediengewandte Aargauer Thierry Burkart und die Zürcher Sozialpolitikerin Regine Sauter. Überstrahlt werden beide aber von Hans-Ulrich Bigler. Der Zürcher hat als Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes zweifellos einen Vorteil, nutzt diesen aber auch geschickt, um sein Profil als wirtschaftsliberaler und wertkonservativer Strippenzieher zu schärfen.

Hans-Ulrich Bigler (FDP,ZH). (KEYSTONE/Peter Klaunzer) play
Hans-Ulrich Bigler (FDP,ZH). (KEYSTONE/Peter Klaunzer) PETER KLAUNZER

Schwieriger wird es, neue Top-Leute in der CVP auszumachen. Das liegt vor allem daran, dass die grosse Erneuerung der Fraktion bereits 2011 stattfand, als mit Leuten wie dem Bündner Martin Candinas, dem Solothurner Stefan Müller-Altermatt und dem Schwyzer Alois Gmür gute Taktierer ins Parlament einzogen.

Wenn es überhaupt tragende neue Stimmen in der CVP-Fraktion gibt, dann finden sich diese im Ständerat. Mit Peter Hegglin (ZG) und Beat Vonlanthen (FR), sind zwei alt Regierungsräte ins Stöckli gekommen, die zwar in der Öffentlichkeit zurückhaltend agieren, in der Fraktion aber als gewichtige Stimmen wahrgenommen werden. Auch Erich Ettlin, Ständerat aus Obwalden, gilt als Nachwuchshoffnung.

Talsohle erreicht: FDK-Präsident Peter Hegglin (Archiv) play
Peter Hegglin (CVP, ZG). (KEYSTONE/Peter Schneider) PETER SCHNEIDER

Bei den Grünen sieht es nicht besser aus: Die Neuen bekunden offenbar Mühe, in Bern anzukommen. Ausnahmen sind die Nationalrätinnen Lisa Mazzone aus Genf – die jüngste im Rat –, und die kurdischstämmige Sibel Arslan aus Basel, die allerdings entgegen ihren Ankündigungen vor allem als Türkei-Expertin Erscheinung tritt.

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Sibel Arslan (Grüne, BS). (KEYSTONE/Peter Klaunzer) PETER KLAUNZER

 

Sie haben noch Luft nach oben

Andere Parlamentsneulinge hingegen sind über den Hinterbänkler-Status noch nicht hinausgekommen. Etwa Bruno Walliser von der SVP. Der Kaminfeger aus Zürich ist ein derart unbeschriebenes Blatt, dass ihn längst nicht alle in der Wandelhalle als Nationalrat identifizieren.

Bruno Walliser (SVP, ZH). (Patrick Luethy/EQ Images) play
Bruno Walliser (SVP, ZH). (Patrick Luethy/EQ Images) 50 Patrick Luethy

Andere SVPler sind hingegen unter den an sie gestellten Erwartungen geblieben. Beispielsweise Claudio Zanetti und Mauro Tuena, ebenfalls aus Zürich. Obwohl beide schon vor ihrer Wahl durch Medienpräsenz national bekannt waren, sind sie im Nationalrat nahezu bedeutungslos. Zanetti twittert immerhin fleissig – obwohl das nicht die Hauptbeschäftigung eines Volksvertreters sein sollte. 

Ein ähnliches Bild ergibt sich auf der linken Ratsseite: Als «Internationalrat» hatte Tim Guldimann im Wahlkampf schweizweit Schlagzeilen gemacht. Seitdem ist es ruhiger geworden um den ehemaligen Botschafter mit Wohnsitz in der deutschen Hauptstadt Berlin. Den Tatbeweis, es sich seine diplomatische Erfahrung für die SP auszahlt, ist er bislang schuldig geblieben. Nur einmal konnte er glänzen: Der Kompromiss zur Ratifizierung des Kroatien-Protokolls sei massgeblich auf ihn zurückzuführen, heisst es.

Tim Guldimann (SP, ZH). (Monika Flueckiger/EQ Images) play
Tim Guldimann (SP, ZH). (Monika Flueckiger/EQ Images) MONIKA FLUECKIGER

Bei der FDP macht der Thurgauer Unternehmer Hermann Hess keine gute Falle. Er hat bis jetzt keinen einzigen Vorstoss eingereicht und ist auch noch nie ans Rednerpult getreten. Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission ist sein Einfluss auf neue Gesetze ebenfalls gering. Seinen Wirkungskreis sieht Hess, der von seiner Wahl in den Nationalrat völlig überrascht wurde, offensichtlich vor allem in seinem Heimatkanton am Bodensee.

Hermann Hess (FDP, TG).  play
Hermann Hess (FDP, TG).  STEPHAN BIEHLER

Anders bei der CVP. Andrea Gmür aus Luzern hat die Wahl wirklich angestrebt und gibt sich, wie Fraktionskollegen beteuern, auch ernsthaft Mühe, etwas zu bewegen in Bern. Die Partei erhofft sich viel von der Geschäftsführerin einer Stiftung für Menschen in Not. Doch in der Öffentlichkeit wird die Bildungspolitikerin noch nicht wahrgenommen.

Andrea Gmür (CVP, LU). play
Andrea Gmür (CVP, LU). BAA_2014_09_11

Mehr erwartet hatten Beobachter auch vom Aargauer Grünen Jonas Fricker. Doch der fiel bisher kaum auf – ausser, als er das erste Mal ans Rednerpult trat. Nicht etwa wegen seines Votums. Nein, Fricker trug einen Pullover – und das gilt auch im Vergleich zum Ständerät lockeren Nationalrat als unangemessen. Fricker wollte das hohe Haus aber nicht geringschätzen, sondern hatte einfach sein Sakko vergessen. Modisch ist also alles in Butter, politisch hat Fricker hingegen noch Luft nach oben.

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Jonas Fricker (Grüne, AG). MATHIAS MARX/Aargauer Zeitung
Publiziert am 08.01.2017 | Aktualisiert am 08.01.2017
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5 Kommentare
  • Wolfgang  Gallin aus Berlin
    08.01.2017
    das eine frau arslan, welche schon eine betreibung zu verbuchen hat, dem parlament angehört, wundert mich schon sehr. war ich doch immer der meinung, die eidgenossen wissen was sie tun.
    • Hans  Keller aus St. Gallen
      08.01.2017
      Woher weisst Du, dass die Betreibung gerechtfertigt war? Das kann jeden treffen. Eben.
  • Annemarie   Setz 08.01.2017
    Wenn sich die türkischstämmige Sibel Arslan als Türkei-Expertin profitiert, bedeutet das für die Schweiz eigentlich sehr wenig. Und wenn Politiker wie Köppel und Martullo im Vordergrund stehen, heisst das nicht, dass zurückhaltendere Parlamentarier weniger engagiert sind oder weniger wissen. Es gibt ein Wort, das ist "Profilneurose". Darunter leiden einige, die immer das Wort ergreifen.
  • Thomas  Huber 08.01.2017
    Der König der Hinterbänkler fehlt aber. Marcel Dettling aus dem Kanton Schwyz. Er iso weit in der Hinterbank dass er es nicht mal auf diese Liste schafft.
    • Hans  Keller aus St. Gallen
      08.01.2017
      Und einer hält ihm den Rücken frei: Der Ausserrhoder David Zuberbühler (SVP).