Allemann, Bruderer, Jositsch wollen Parteireform Der rechte SP-Flügel probt den Aufstand

  • In der SP tobt ein Richtungsstreit.
  • Die Parteileitung ist auf strammem Linkskurs, der sozialliberale Flügel fühlt sich marginalisiert.
  • Nun treten «rechte» SP-ler an die Öffentlichkeit - und gründen eine wirtschaftsliberale Plattform.
  • Unter www.reform-sp.ch können sich willige Personen melden.
  • Man will keine Parteispaltung.
  • BLICK hält Sie im Ticker auf dem Laufenden.
Pressekonferenz der reformorientierten SP-Mitglieder: Yvonne Beutler (Stadträtin Winterthur), Pascale Bruderer (Ständerätin SP/AG), Marcel Züger (Unternehmer und SP-Sektionspräsident) und Daniel Jositsch (Ständerat SP/ZH) heute in Bern. play

Pressekonferenz der reformorientierten SP-Mitglieder: Yvonne Beutler (Stadträtin Winterthur), Pascale Bruderer (Ständerätin SP/AG), Marcel Züger (Unternehmer und SP-Sektionspräsident) und Daniel Jositsch (Ständerat SP/ZH) heute in Bern.

Keystone

Aktuell auf Blick.ch

Top 3

1 Bei Einbürgerungen Die Ablehnungsquote liegt unter 5 Prozent
2 Alt Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf distanziert sich von ihrer...
3 Deutlicher Rückgang Nur noch 4200 auf der Ausschaffungs-Warteliste

Politik

Immer informiert - Abonnieren Sie den Blick-Newsletter!
Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Schön, dass wir Ihnen unsere BLICK News des Tages senden dürfen. Möchten Sie zusätzlich den BLICK Sport Newsletter erhalten?
teilen
teilen
1 shares
27 Kommentare
Fehler
Melden

Die Plattform www.reform-sp.ch wolle mithelfen, «die Stimmen der gemässigten, reformorientierten SP-Mitglieder» parteiintern zu bündeln und zu stärken. Dies teilte die SP am Mittwochmittag mit.

Gleichzeitig traten Vertreter dieses Flügels im Bundeshaus vor die Medien. Dort sprachen sie sich gegen eine Spaltung der Partei aus. Bei den Exponenten handelt es sich um Ständerätin Pascale Bruderer (AG), Nationalrätin Evi Allemann (BE), Ständerat Daniel Jositsch (ZH), die Winterthurer Stadträtin Yvonne Beutler und den Unternehmer Marcel Züger.

Papier in «verstaubtem Polit-Slang»

Gerade mal 14 Prozent der Delegierten hatten sich am Parteitag in Thun hinter den Rückweisungsantrag des Positionspapiers zur «Wirtschaftsdemokratie» gestellt. Er war von den liberalen Kräften innerhalb der Partei um Pascale Bruderer und den Daniel Jositsch lanciert worden.

Sie hatten verlangt, dass das Papier so überarbeitet werden sollte, «dass es mit dem Konzept der sozialen Marktwirtschaft übereinstimmt». Das Positionspapier sei in der vorliegender Form «dirigistisch geprägt» und «weit entfernt» von der wirtschaftlichen Realität. Zudem sei das Papier in einem «verstaubten Polit-Slang» verfasst.

Die grosse Mehrheit der SP-Delegierten unterstützte dagegen die neue Stossrichtung der Partei. Mit dem Positionspapier will die SP den Rahmen für ihre künftige Wirtschaftspolitik abstecken. «Die Wirtschaft muss sozialer, demokratischer und ökologischer gestaltet werden», heisst es in der Einleitung.

Gemäss SP-Parteipräsident Christian Levrat will die Partei damit etwas mehr Demokratie in die Wirtschaft zu bringen, «nicht mehr und nicht weniger». Konkret werden 20 Forderungen aufgelistet, darunter mehr Mitbestimmungsrechte für die Mitarbeitenden von Unternehmen. So fordert das Papier, dass ab einer bestimmten Unternehmensgrösse eine Mitarbeitendenvertretung in den Leitungsgremien obligatorisch wird. (SDA/vuc)

Publiziert am 14.12.2016 | Aktualisiert am 13.01.2017
teilen
teilen
1 shares
27 Kommentare
Fehler
Melden

Liveticker

27 Kommentare
  • Gian  Schumacher aus Köniz
    15.12.2016
    schade, einige JUSO Anliegen blieben auf der Strecke - die Abschaffung des Eigentums. Sie hätten die Unterstützung aller Gefängnis Insassen gehabt. Dem anderen nehmen was ihm gehört ist ja ein zutiefst sozialistisches Anliegen, oder? Wozu denn arbeiten, wenn man klauen kann, oder?
  • Kim  Heller aus Luzern
    14.12.2016
    Wurde Zeit das die SP aufwacht. Eine Partei von guten Menschen die den schlechten Populisten die Stirn bieten muss. Das geht jedoch nur wen sich auch dort die Ewiggestrigen vom Marxismus verabschieden,
    Eine funktionierende kommt ja vor allem den Armen zugute.
    .
  • Gian  Schumacher aus Köniz
    14.12.2016
    innerhalb der SP delegierten findet der Linkskurs eine Mehrheit. Und wie stehts in der Schweizer Bevölkerung? Versteht denn jemand dieses Polit Geschwurbel mit dem Slang aus den 60-er Jahren?
  • John  Mueller 14.12.2016
    Juhi bin ich froh, dass sich die SP vor allen Bürgern selber demontiert. Die SP-Oberen müssen nur mal nach Erfolgen von sozialistischen Regierungen googeln. Beispiel? Italien, Frankreich, Spanien, Venezuela usw. Da bleibt leider nicht viel übrig. Zum Glück.
    • Andreas  Meier aus Zürich
      14.12.2016
      Erfolgreiche sozialistische Regierungen? Zürich. Basel. etc.
  • Annemarie   Setz 14.12.2016
    Wichtig ist, dass die Sozialdemokratische Partei nicht nach ganz links abgleitet. Man spürt in gewissen SP-Kreisen um Levrat bereits diese Abwendung von dem zweiten Wortteil der SP, der Demokratie. Deshalb ist dieser Vorstoss begrüssenswert. Es geht schliesslich nicht um Spaltung sondern um Reform, denn diese totale und oft im Vokabular aggressive Linksdrall hilft einer positiv sich entwickelnden Wirtschaft nicht sondern schadet.