Nationalrat

Sozialversicherungen: AHV-Renten dürften 2017 gleich bleiben
Sozialversicherungen AHV-Renten dürften 2017 gleich bleiben

Der Bundesrat soll die AHV- und IV-Renten auf Anfang 2017 nicht erhöhen. Das empfiehlt ihm die Eidgenössische AHV/IV-Kommission. Es ist das erste Mal überhaupt, dass sie keine höheren Renten vorschlägt.

Schweiz

Gibts heute eine «gemeinsame Zielsetzung»? Was FDP-Portmann im britischen Parlament macht
Gibts heute eine «gemeinsame Zielsetzung»? Was FDP-Portmann im britischen Parlament macht

FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann trifft heute in London britische Politiker. BLICK fragte ihn, was seine Ziele sind.

Politik

AHVplus-Initiative vom Gewerkschaftsbund: Endlich höhere AHV-Renten?
AHVplus-Initiative vom Gewerkschaftsbund Endlich höhere AHV-Renten?

Die Renditen der Pensionskassen sinken, Wohnungen und Krankenkassenprämien werden teurer. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) will daher die AHV stärken. Seine Initiative «AHVplus» verlangt 10 Prozent höhere AHV-Renten.

Schweiz

Im Zweifel gegen die Masseneinwanderungs-Initiative: Vier Richter auf Crashkurs
Im Zweifel gegen die Masseneinwanderungs-Initiative Vier Richter auf Crashkurs

Bundesrichter in Lausanne haben das Freizügigkeitsabkommen höher gestellt als das Umsetzungsgesetz zur Masseneinwanderungs-Initiative. Und das ist nicht das einzige Problem, dass Politikern zu schaffen macht.

Politik

Nach 26 Jahren in der Lausanner Stadtregierung hört Daniel Brélaz (66) auf: Shrek lässt nach
Nach 26 Jahren in der Lausanner Stadtregierung hört Daniel Brélaz (66) auf Shrek lässt nach

Er liebt Katzen. Er hat sein Gewicht halbiert. Und er hat seine Stadt umgebaut. 26 Jahre sass der gutmütige Hühne Daniel Brélaz (Grüne) in der Lausanner Stadtregierung. Morgen räumt er sein Büro.

Politik· Video

Bilaterale Verträge: Jetzt gibt FDP-Portmann den Briten Nachhilfe
Bilaterale Verträge Jetzt gibt FDP-Portmann den Briten Nachhilfe

FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann reist morgen auf Einladung von britischen Politikern nach London. Was wollen sie nach dem Brexit vom Schweizer wissen?

Politik

Miliz-Preis verliehen: Swiss Re rettet Nachwuchsparlament
Miliz-Preis verliehen Swiss Re rettet Nachwuchsparlament

Die Jugendsession erhält den mit 40'000 Franken dotierten Milizpreis 2016. Das Geld können die Jungpolitiker gut gebrauchen, denn der Bund kürzt seine Unterstützung.

Politik

VIDEO
Lionel aka Ask Switzerland: Das Todesquaken von Liechtenstein
Lionel aka Ask Switzerland Das Todesquaken von Liechtenstein

In seinem Youtube-Channel «Ask Switzerland» berichtet Lionel über das Weltgeschehen. In der dieswöchigen Folge geht es unter anderem um laute Frösche und das «asoziale» Verhalten der polnischen Fussballspieler an der EM.

Incoming

Pflanzenschutzmittel: EU gibt sich 18 Monate Zeit für Glyphosat
Pflanzenschutzmittel EU gibt sich 18 Monate Zeit für Glyphosat

Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Europa-Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat um bis zu 18 Monate verlängert. In dieser Zeit soll die europäische Chemikalienagentur Echa ihre Bewertung vorlegen. Glyphosat steht im Verdacht, Krebs zu erregen.

Wirtschaft

Pflanzenschutzmittel: EU-Kommission will Glyphosat nicht verbieten
Pflanzenschutzmittel EU-Kommission will Glyphosat nicht verbieten

Die EU-Kommission will die Zulassung des umstrittenen Pflanzengifts Glyphosat um eineinhalb Jahre verlängern. Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis sagte am Dienstag, die Brüsseler Behörde werde damit ihrer rechtlichen Verpflichtung nachkommen.

Ausland

Fahrdienste: Taxifahrer demonstrieren gegen Uber
Fahrdienste Taxifahrer demonstrieren gegen Uber

Knapp 400 Taxifahrer haben am Dienstag in verschiedenen Schweizer Städten gegen den Fahrdienstanbieter Uber protestiert. In Autocorsos fuhren sie durch die Strassen von Zürich, Basel und Genf, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.

Schweiz

Wie soll die Zuwanderungs-Initiative umgesetzt werden? Brexit-Krisensitzungen im Bundeshaus!
Wie soll die Zuwanderungs-Initiative umgesetzt werden? Brexit-Krisensitzungen im Bundeshaus!

Wegen dem Brexit sinken die Chancen auf einen Deal der Schweiz mit der EU. Dennoch muss das Parlament die Zuwanderungs-Initiative umsetzen. Aber wie? Die Köpfe rauchen – und Bundesrat Burkhalter beschwichtigt die Politiker.

Politik· Video

Umwelt: Initiative will weg von Wegwerfgesellschaft
Umwelt Initiative will weg von Wegwerfgesellschaft

Die Schweiz soll nicht mehr natürliche Ressourcen verbrauchen als nachwachsen. Das ist das Ziel der Initiative «Grüne Wirtschaft», über die am 25. September abgestimmt wird. Am Dienstag haben die Initianten den Abstimmungskampf eröffnet.

Ausland

VIDEO
Initiative für eine grüne Wirtschaft: Bastien Girod über die Pro- und Contra-Argumente
Initiative für eine grüne Wirtschaft Bastien Girod über die Pro- und Contra-Argumente

Die Grünen, unterstützt von SP, GLP und diversen Organisationen, haben am Dienstag den Abstimmungskampf für ihre Initiative für eine grüne Wirtschaft lanciert. Die Initiative will die Wegwerf- in eine Kreislaufwirtschaft umwandeln und die Ressourceneffizienz bis ins Jahr 2050 deutlich verbessern.

News

Schneider-Ammann willig Grossbritannien in Efta aufzunehmen: «Wir sind interessiert und offen»
Schneider-Ammann willig Grossbritannien in Efta aufzunehmen «Wir sind interessiert und offen»

Wie geht es für Grossbritannien nach dem Brexit weiter? Die Efta zeigt sich grundsätzlich offen für ein fünftes Mitglied. Das sagte Johann Schneider-Ammann heute in Bern.

Politik

Nachrichtendienst: Nachrichtendienst gefährdet Privatsphäre
Nachrichtendienst Nachrichtendienst gefährdet Privatsphäre

Das «Bündnis gegen den Schnüffelstaat» warnt vor der totalen Überwachung und dem gläsernen Bürger. Am Montag hat es die Kampagne gegen das neue Nachrichtendienstgesetz gestartet, über das am 25. September abgestimmt wird.

Schweiz

Heute treffen sich die Efta-Minister in Bern: Herr Schneider-Ammann, nehmen Sie jetzt die Briten auf?
Heute treffen sich die Efta-Minister in Bern Herr Schneider-Ammann, nehmen Sie jetzt die Briten auf?

Viele rechnen damit, dass Grossbritannien nach dem Brexit wieder in die Efta eintreten möchte. Dann müsste auch die Schweiz Farbe bekennen: Als eines der vier Mitgliedsländer müsste sie dem Beitritt der Briten zustimmen.

Politik

Brexit – und jetzt? 12 Fragen für die ganze Welt
Brexit – und jetzt? 12 Fragen für die ganze Welt

Der Brexit steht vor der Haustür. Was passiert jetzt?

Ausland· Video

SP-Nationalrat Cédric Wermuth will vielen Ausländern rasch zum roten Pass verhelfen: Der Schweizer-Macher
SP-Nationalrat Cédric Wermuth will vielen Ausländern rasch zum roten Pass verhelfen Der Schweizer-Macher

SP-Nationalrat Cédric Wermuth will Ausländern mit B-Ausweis zum roten Pass verhelfen. Denn wegen des neuen Bürgerrechtsgesetz wird eine Einbürgerung für sie bald komplizierter.

Politik

Brexit und die Schweiz: Die Union der UnbEUgsamen
Brexit und die Schweiz Die Union der UnbEUgsamen

Politik und Wirtschaft fordern: Briten und Schweizer sollen zusammenspannen.

Politik· Video

Mai(l)s im Bundeshaus: SP-Meyer versus SVP-Reimann: «Alle Fans haben ihren Stolz und ihre Eigenheiten»
Mai(l)s im Bundeshaus: SP-Meyer versus SVP-Reimann «Alle Fans haben ihren Stolz und ihre Eigenheiten»

Im Juni-Mailduell kreuzen SP-Nationalrätin Mattea Meyer (28, ZH) und SVP-Nationalrat Lukas Reimann (33, SG) und die Klingen. Ihr Thema: Fussball und Politik.

Politik

SVP-Nationalrat zu Gast in Doppel-«Arena»: Köppel stellt sich dumm
SVP-Nationalrat zu Gast in Doppel-«Arena» Köppel stellt sich dumm

Es war eine «Arena» in Rekordlänge: Gleich zwei Diskussionsrunden zum Brexit strahlte das Schweizer Fernsehen gestern aus. Mit Gast Roger Köppel war bis zum Schluss für beste Unterhaltung gesorgt.

Politik· Video

Gleichberechtigung: Langer Weg zum kantonalen Frauenstimmrecht
Gleichberechtigung Langer Weg zum kantonalen Frauenstimmrecht

50 Jahre sind es her, seit Basel-Stadt als erster Deutschschweizer Kanton das Frauenstimmrecht eingeführt hat. Seine Pionierrolle hat der Stadtkanton längst verloren. In der amtierenden Regierung sitzt nur eine einzige Frau.

Schweiz

«Einziger Weg aus der Sackgasse»: Kommt nach dem Brexit der Rasa-Gegenvorschlag?
«Einziger Weg aus der Sackgasse» Kommt nach dem Brexit der Rasa-Gegenvorschlag?

Für die Schweiz stellt sich nach dem Brexit die grosse Frage: Wie weiter bei der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative? Aus Sicht mehrere Aussenpolitiker muss nun ein Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative her.

Politik

Freilichttheater: Theater Gurten mit Ionescos «Nashörnern»
Freilichttheater Theater Gurten mit Ionescos «Nashörnern»

Auf dem Berner Hausberg Gurten schnaubt und stampft es in den nächsten Wochen abends aufs Furchterregendste: Das Freilichttheater Gurten gibt Eugène Ionescos «Die Nashörner», eine absurde Satire über eine Gesellschaft, deren Mitglieder sich in Dickhäuter verwandeln.

People

Schweizer Politiker von Brexit geschockt: Nur die SVP freut sich
Schweizer Politiker von Brexit geschockt Nur die SVP freut sich

Es ist ein historischer Tag für Europa, darin sind sich Parlamentarier jeglicher politischer Couleur einig. Doch während sich Mitte-Links geschockt zeigt, feiern die EU-Gegner einen Freudentag.

Politik· Video

Brexit: Kaum Sonderregelung für die Schweiz
Brexit Kaum Sonderregelung für die Schweiz

Die Suche nach einer gemeinsamen Verhandlungslösung mit der EU nach dem Brexit dürfte nach Einschätzung der politischen Parteien schwieriger bis unmöglich werden. SVP und AUNS beharren auf einer wortgetreuen Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Schweiz

Zuwanderungs-Umsetzung nach Brexit in weiter Ferne: Die Schweiz muss jetzt hinten anstehen
Zuwanderungs-Umsetzung nach Brexit in weiter Ferne Die Schweiz muss jetzt hinten anstehen

Die Briten haben entschieden: Sie sagen Bye zur Union. Für die Schweiz ist eine einvernehmliche Lösung mit der EU in Sachen Masseneinwanderungsinitiative damit vorerst vom Tisch.

Politik· Video

Reaktionen zum Brexit: «Wir haben unser Land wieder!»
Reaktionen zum Brexit «Wir haben unser Land wieder!»

Die Freude beim EU-Kritiker Nigel Farage ist gross. Er bezeichnet den Brexit euphorisch als «Independence Day» und «wagt zu träumen». Für seine Kritiker ein «Albtraum».

New Articles

Strassenverkehrsverbände: Umstrittene Wahl beim ACS
Strassenverkehrsverbände Umstrittene Wahl beim ACS

Der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen ist an einer umstrittenen Delegiertenversammlung des ACS zum neuen Präsidenten bestimmt worden, von 13 der insgesamt 19 Sektionen. Der bis anhin amtierende Präsident Mathias Ammann erkennt die Wahl jedoch nicht an.

Wirtschaft

Regierungswahlen VS: Machtprobe in Walliser SP beendet
Regierungswahlen VS Machtprobe in Walliser SP beendet

Stéphane Rossini tritt bei den Walliser Regierungswahlen im März 2017 nicht an und beendet damit eine Machtprobe in der Walliser SP. Somit hat die bisherige Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten freie Bahn. Rossini spricht von einem «Putsch».

Schweiz

Mietzins zu hoch? Anfechten kann sich auszahlen
Mietzins zu hoch? Anfechten kann sich auszahlen

Mieter können bei Wohnungsnot ihren Anfangsmietzins anfechten, ohne eine Zwangslage nachweisen zu müssen. Das hat das Bundesgericht entschieden. Was bedeutet das in der Praxis?

Geld & Konsum

Gesundheit: 100 Millionen Franken für Asbestopfer
Gesundheit 100 Millionen Franken für Asbestopfer

Asbestopfer und ihre Angehörigen sollen rasch finanzielle und psychologische Unterstützung erhalten. Darauf haben sich die Teilnehmer eines von Gesundheitsminister Alain Berset eingesetzten Runden Tischs geeinigt.

Schweiz

Dreckspiele beim ACS: Rebellen wählen Wasserfallen zum Präsidenten
Dreckspiele beim ACS Rebellen wählen Wasserfallen zum Präsidenten

Die Situation beim ACS wird immer absurder: Die abtrünnigen Sektionen haben FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen zum Gegenpräsidenten gewählt. Der ACS hält das Ergebnis für ungültig.

Wirtschaft

Mal Verbündete, mal Gegner: SP und CVP im Renten-Clinch
Mal Verbündete, mal Gegner SP und CVP im Renten-Clinch

Bei der Altersreform ziehen CVP und SP in die gleiche Richtung, was eine Erhöhung der AHV-Renten betrifft. Doch bei der AHV-Plus-Initiative liegen sich die Verbündeten in den Haaren.

Politik· Video

Prozess: Bedingte Geldstrafe für Nationalrat Bäumle
Prozess Bedingte Geldstrafe für Nationalrat Bäumle

GLP-Präsident Martin Bäumle ist vom Bezirksgericht Uster ZH wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses verurteilt worden. Er erhielt eine bedingte Geldstrafe, weil er heikle Daten zu einem Landverkauf an einen Journalisten weitergegeben hatte. Er will das Urteil anfechten.

Schweiz· Video

Bundesgericht: Mehr Verständnis für «unfreiwillige» Raser
Bundesgericht Mehr Verständnis für «unfreiwillige» Raser

Bei der Beurteilung von Raserdelikten erhalten Richter neu etwas Spielraum - vor allem für Fahrer, die nicht vorsätzlich gerast sind. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Es ändert damit seine bisherige Rechtsprechung.

Schweiz

Strassenverkehrsverbände: Machtkampf im ACS entbrannt
Strassenverkehrsverbände Machtkampf im ACS entbrannt

Der Automobil Club der Schweiz (ACS) kommt nicht zur Ruhe: Nach dem Eklat an der Verbandsspitze ist zwischen dem Zentralpräsidenten Mathias Ammann und einer Mehrheit der Sektionen ein offener Machtkampf entbrannt. Ein Nachfolger steht bereits in den Startlöchern.

Wirtschaft

Freihandel: Warnung vor dem «Ende der Demokratie»
Freihandel Warnung vor dem «Ende der Demokratie»

Gegen die Neuordnung des Welthandels formiert sich Widerstand. In Bern ist am Dienstag das Bündnis «Gemeinsam gegen TTIP, TISA & Co.» gegründet worden. Dieses kämpft gegen drohenden Demokratieabbau.

Schweiz

Auftrieb für AHV-Initiative wegen Rentenklau in zweiter Säule: Geht der Schuss nach hinten los?
Auftrieb für AHV-Initiative wegen Rentenklau in zweiter Säule Geht der Schuss nach hinten los?

Bürgerliche Nationalräte arbeiten an Rentensenkungen in der Pensionskasse. Und verleihen damit der Volksinitiative, die höhere AHV-Renten fordert, ungewollt Flügel.

Politik

Er ist wieder online: Glarner löscht heiklen Facebook-Beitrag
Er ist wieder online Glarner löscht heiklen Facebook-Beitrag

Die Swisscom hat einen kritischen Artikel zum Online-Verhalten des SVP-Asylchefs Andreas Glarner gelöscht – nach einem Eingriff der SVP-Spitze. Sein Facebook-Konto ist derweil nicht mehr gesperrt. Den heiklen Beitrag, in dem er zwei Frauen persönlich angriff, hat der Aargauer Nationalrat aber gelöscht.

Schweiz

Wen der Rentenklau am härtesten trifft: Zwischen 1964 und 1988 geboren? Pech gehabt!
Wen der Rentenklau am härtesten trifft Zwischen 1964 und 1988 geboren? Pech gehabt!

Berechnungen der Verwaltung zeigen das Ausmass des Sparkurses der bürgerlichen Sozialpolitiker: Sogar wer heute Mitte 30 ist, würde im Alter deutlich weniger bekommen.

Politik

Abgewählter SVP-Nationalrat: Hans Fehr ist jetzt Schriftsteller
Abgewählter SVP-Nationalrat Hans Fehr ist jetzt Schriftsteller

Im Oktober hat SVP-Politiker Hans Fehr die Wiederwahl verpasst. Im Schreiben hat er nun eine neue Leidenschaft gefunden. Morgen erscheint ein Sammelband über das Verhältnis der Schweiz zur EU, an dem er mitgearbeitet hat.

Politik

Die Partei, die am stärksten für das Internet-Taxi lobbyiert: Die Grünliberalen «uber»bieten sich
Die Partei, die am stärksten für das Internet-Taxi lobbyiert Die Grünliberalen «uber»bieten sich

Mit Vorstössen auf kantonaler und nationaler Ebene wollen die Grünliberalen das Taxi-Monopol knacken. Die Linke warnt.

Politik

Nach Verbalausfall auf Facebook: Glarners Account wegen linker Proteste gesperrt
Nach Verbalausfall auf Facebook Glarners Account wegen linker Proteste gesperrt

Auf Facebook stellt der SVP-Nationaltrat Andreas Glarner Kritikerinnen an den Online-Pranger – wegen ihres Aussehens. Jetzt wurde sein Profil gehackt. Doch der SVP-Asylchef pöbelt munter weiter.

Schweiz

VIDEO
SP-Nationalrat Tim Guldimann über die Brexit-Folgen: «Das wäre ein Erdbeben für Europa»
SP-Nationalrat Tim Guldimann über die Brexit-Folgen «Das wäre ein Erdbeben für Europa»

Was wären die Folgen für Europa, wenn Grossbritannien aus der EU austreten würde? Tim Guldimann, SP-Nationalrat, Ex-Botschafter und Politikwissenschaftler nimmt Stellung zum Austritts-Szenario.

News

Dottikon-ES-Chef Markus schiesst gegen Ems-Magdalena: Geschwister-Zoff bei den Blochers!
Dottikon-ES-Chef Markus schiesst gegen Ems-Magdalena Geschwister-Zoff bei den Blochers!

Dottikon ES-Chef Markus Blocher zweifelt daran, dass die von seiner Schwester Magdalena Martullo-Blocher geführte Ems-Chemie auch weiterhin so erfolgreich sein wird.

Wirtschaft