FDP

Neuer CVP-Vorschlag für AHV-Deal: 70-Franken-Zustupf nur für Kleinverdiener
Neuer CVP-Vorschlag für AHV-Deal 70-Franken-Zustupf nur für Kleinverdiener

Im Ringen um die Rentenreform wird die Erhöhung der AHV-Renten zum eigentlichen Brennpunkt. Der Ständerat will 70 Franken mehr für Neurentner. Doch aus der CVP kommt nun ein neuer Vorschlag für den AHV-Deal. 70 Franken mehr – aber nur bis zu einem durchschnittlichen Jahresverdienst von 42'300 Franken.

Politik

Widerstand gegen Doris Leuthards Mobility Pricing: «Wir wollen keine Pendlerstrafe!»
Widerstand gegen Doris Leuthards Mobility Pricing «Wir wollen keine Pendlerstrafe!»

Die Pläne des Bundesrats, innert 15 Jahren die Verkehrsfinanzierung komplett umzukrempeln, bereiten dem Verband öffentlicher Verkehr Bauchschmerzen. Aus Sicht der Grünliberalen handelt die Regierung derweil noch viel zu zögerlich.

Politik· Video

Gibts heute eine «gemeinsame Zielsetzung»? Was FDP-Portmann im britischen Parlament macht
Gibts heute eine «gemeinsame Zielsetzung»? Was FDP-Portmann im britischen Parlament macht

FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann trifft heute in London britische Politiker. BLICK fragte ihn, was seine Ziele sind.

Politik

Bilaterale Verträge: Jetzt gibt FDP-Portmann den Briten Nachhilfe
Bilaterale Verträge Jetzt gibt FDP-Portmann den Briten Nachhilfe

FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann reist morgen auf Einladung von britischen Politikern nach London. Was wollen sie nach dem Brexit vom Schweizer wissen?

Politik

Familien: Geld aus Bundeskasse für Kinderbetreuung
Familien Geld aus Bundeskasse für Kinderbetreuung

Bisher hat der Bund die Schaffung neuer Kinderbetreuungsplätze unterstützt. Nun will er mit Subventionen die Preise senken und das Angebot besser auf die Bedürfnisse der Eltern abstimmen. Dafür beantragt er dem Parlament 100 Millionen Franken.

Schweiz

Miliz-Preis verliehen: Swiss Re rettet Nachwuchsparlament
Miliz-Preis verliehen Swiss Re rettet Nachwuchsparlament

Die Jugendsession erhält den mit 40'000 Franken dotierten Milizpreis 2016. Das Geld können die Jungpolitiker gut gebrauchen, denn der Bund kürzt seine Unterstützung.

Politik

Umsetzung der MEI: Schulz macht Schweizern keine Hoffnung
Umsetzung der MEI Schulz macht Schweizern keine Hoffnung

Eine Delegation des Ständerats hat heute in Brüssel die Möglichkeiten für eine Einigung mit der EU in Sachen Masseneinwanderungsinitiative ausgelotet. Das Resultat ist ernüchternd.

Politik

100 Mio Franken mehr: Bundesrat will Kita-Subventionen erhöhen
100 Mio Franken mehr Bundesrat will Kita-Subventionen erhöhen

Der Bund plant, Familien finanziell stärker unter die Arme zu greifen. Damit beide Elternteile arbeiten gehen können, will er die Beteiligung an den Kosten für die Kinderbetreuung erhöhen.

Politik

Kuno W. beisst Solothurner Richter spitalreif: Bei der Verhaftung schrie er: «Sauhunde, Dreckspack!»
Kuno W. beisst Solothurner Richter spitalreif Bei der Verhaftung schrie er: «Sauhunde, Dreckspack!»

Eigentlich hätte es der Berufungsprozess sein sollen, an dem der Brandstifter der Solothurner St.-Ursen-Kathedrale gegen seine Verwahrung ankämpfen wollte. Doch der Prozess fing schon gar nicht an. Weil ein Kumpel des Brandstifters völlig durchdrehte. Hautnah mit dabei: Ausgerechnet der Anwalt vom Brandstifter.

News· Video

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Initiative für eine grüne Wirtschaft: Bastien Girod über die Pro- und Contra-Argumente
Initiative für eine grüne Wirtschaft Bastien Girod über die Pro- und Contra-Argumente

Die Grünen, unterstützt von SP, GLP und diversen Organisationen, haben am Dienstag den Abstimmungskampf für ihre Initiative für eine grüne Wirtschaft lanciert. Die Initiative will die Wegwerf- in eine Kreislaufwirtschaft umwandeln und die Ressourceneffizienz bis ins Jahr 2050 deutlich verbessern.

News

Schneider-Ammann willig Grossbritannien in Efta aufzunehmen: «Wir sind interessiert und offen»
Schneider-Ammann willig Grossbritannien in Efta aufzunehmen «Wir sind interessiert und offen»

Wie geht es für Grossbritannien nach dem Brexit weiter? Die Efta zeigt sich grundsätzlich offen für ein fünftes Mitglied. Das sagte Johann Schneider-Ammann heute in Bern.

Politik

Zuger Ex-FDP-Stadtrat vor Gericht: Ivo Romer soll fast 7 Jahre ins Gefängnis
Zuger Ex-FDP-Stadtrat vor Gericht Ivo Romer soll fast 7 Jahre ins Gefängnis

FDP-Stadtrat Ivo Romer ist im Visier der Zuger Strafverfolgungsbehörden: Er soll eine ältere Dame um mehrere Millionen Franken erleichtert haben.

Schweiz

Heute treffen sich die Efta-Minister in Bern: Herr Schneider-Ammann, nehmen Sie jetzt die Briten auf?
Heute treffen sich die Efta-Minister in Bern Herr Schneider-Ammann, nehmen Sie jetzt die Briten auf?

Viele rechnen damit, dass Grossbritannien nach dem Brexit wieder in die Efta eintreten möchte. Dann müsste auch die Schweiz Farbe bekennen: Als eines der vier Mitgliedsländer müsste sie dem Beitritt der Briten zustimmen.

Politik

Brexit – und jetzt? 5 Folgen für die Schweiz
Brexit – und jetzt? 5 Folgen für die Schweiz

Für die Schweizer Aussenpolitik wird der EU-Austritt der Briten ebenfalls Folgen haben: So hat der bilaterale Weg kaum noch Zukunft und die Schweiz muss schon bald entscheiden, ob sie einen allfälligen Beitritt der Briten zur Freihandelsorganisation Efta zustimmt.

Politik· Video

FDP-Nationalrätin Regine Sauter verteidigt den Sparkurs bei der Altersvorsorge: «Wir wollen keinen Rentenklau»
FDP-Nationalrätin Regine Sauter verteidigt den Sparkurs bei der Altersvorsorge «Wir wollen keinen Rentenklau»

Eine AHV-Ausbau kommt für die Ratsrechte nicht in Frage. Vom 70-Franken-Deal im Ständerat würden die Falschen profitieren, sagt FDP-Nationalrätin Regine Sauter (50) im BLICK-Interview.

Politik

Zuwanderung: Bundespräsident wirbt für «Modell Ambühl»
Zuwanderung Bundespräsident wirbt für «Modell Ambühl»

Um die bilateralen Verträge mit der EU zu retten, zählt Bundespräsident Johann Schneider-Ammann zur Zuwanderungs-Beschränkung auf eine Art Schutzklausel, wie sie Ex-Staatssekretär Michael Ambühl vorschlägt. Dafür sieht er nun auch «gewisse Chancen» auf Seiten der EU.

Schweiz

Brexit und die Schweiz: Die Union der UnbEUgsamen
Brexit und die Schweiz Die Union der UnbEUgsamen

Politik und Wirtschaft fordern: Briten und Schweizer sollen zusammenspannen.

Politik· Video

Parteien: Parteien reagieren auf Brexit
Parteien Parteien reagieren auf Brexit

Der Brexit ist an den Delegiertenversammlungen der FDP und der SP vom Samstag das grosse Thema. Die FDP-Parteileitung unterbreitete den Delegierten in Brugg AG eine Resolution zum Thema. SP-Präsident Christian Levrat findet das britische Votum beunruhigend.

Schweiz

SVP-Nationalrat zu Gast in Doppel-«Arena»: Köppel stellt sich dumm
SVP-Nationalrat zu Gast in Doppel-«Arena» Köppel stellt sich dumm

Es war eine «Arena» in Rekordlänge: Gleich zwei Diskussionsrunden zum Brexit strahlte das Schweizer Fernsehen gestern aus. Mit Gast Roger Köppel war bis zum Schluss für beste Unterhaltung gesorgt.

Politik· Video

Gleichberechtigung: Langer Weg zum kantonalen Frauenstimmrecht
Gleichberechtigung Langer Weg zum kantonalen Frauenstimmrecht

50 Jahre sind es her, seit Basel-Stadt als erster Deutschschweizer Kanton das Frauenstimmrecht eingeführt hat. Seine Pionierrolle hat der Stadtkanton längst verloren. In der amtierenden Regierung sitzt nur eine einzige Frau.

Schweiz

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann nach dem Brexit: «Die EU muss jetzt über die Bücher»
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann nach dem Brexit «Die EU muss jetzt über die Bücher»

Schon in der Nacht schaltete Bundespräsident Johnann Schneider-Ammann den Fernseher ein, um die Auszählung des Brexit-Referendums zu verfolgen. Er erwartet, dass die Möglichkeiten gesunken sind, mit der EU eine Einigung zu erzielen.

Politik· Video

Schweizer Politiker von Brexit geschockt: Nur die SVP freut sich
Schweizer Politiker von Brexit geschockt Nur die SVP freut sich

Es ist ein historischer Tag für Europa, darin sind sich Parlamentarier jeglicher politischer Couleur einig. Doch während sich Mitte-Links geschockt zeigt, feiern die EU-Gegner einen Freudentag.

Politik· Video

Brexit: Kaum Sonderregelung für die Schweiz
Brexit Kaum Sonderregelung für die Schweiz

Die Suche nach einer gemeinsamen Verhandlungslösung mit der EU nach dem Brexit dürfte nach Einschätzung der politischen Parteien schwieriger bis unmöglich werden. SVP und AUNS beharren auf einer wortgetreuen Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Schweiz

Zuwanderungs-Umsetzung nach Brexit in weiter Ferne: Die Schweiz muss jetzt hinten anstehen
Zuwanderungs-Umsetzung nach Brexit in weiter Ferne Die Schweiz muss jetzt hinten anstehen

Die Briten haben entschieden: Sie sagen Bye zur Union. Für die Schweiz ist eine einvernehmliche Lösung mit der EU in Sachen Masseneinwanderungsinitiative damit vorerst vom Tisch.

Politik· Video

Strassenverkehrsverbände: Umstrittene Wahl beim ACS
Strassenverkehrsverbände Umstrittene Wahl beim ACS

Der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen ist an einer umstrittenen Delegiertenversammlung des ACS zum neuen Präsidenten bestimmt worden, von 13 der insgesamt 19 Sektionen. Der bis anhin amtierende Präsident Mathias Ammann erkennt die Wahl jedoch nicht an.

Wirtschaft

Mittagessen mit dem Earl of Sandwich: So erlebt Wahlbeobachter Caroni die Brexit-Schlacht
Mittagessen mit dem Earl of Sandwich So erlebt Wahlbeobachter Caroni die Brexit-Schlacht

FDP-Ständerat Andrea Caroni ist der Schweizer Wahlbeobachter in London. Er verrät BLICK, wie er den Tag der Entscheidung in London erlebt – und welche Persönlichkeit er getroffen hat.

Politik

Dreckspiele beim ACS: Rebellen wählen Wasserfallen zum Präsidenten
Dreckspiele beim ACS Rebellen wählen Wasserfallen zum Präsidenten

Die Situation beim ACS wird immer absurder: Die abtrünnigen Sektionen haben FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen zum Gegenpräsidenten gewählt. Der ACS hält das Ergebnis für ungültig.

Wirtschaft

Mal Verbündete, mal Gegner: SP und CVP im Renten-Clinch
Mal Verbündete, mal Gegner SP und CVP im Renten-Clinch

Bei der Altersreform ziehen CVP und SP in die gleiche Richtung, was eine Erhöhung der AHV-Renten betrifft. Doch bei der AHV-Plus-Initiative liegen sich die Verbündeten in den Haaren.

Politik· Video

«Wir wollen keinen Rentenklau!»: Arbeitgeber pfeifen bürgerliche Hardliner zurück
«Wir wollen keinen Rentenklau!» Arbeitgeber pfeifen bürgerliche Hardliner zurück

Bürgerliche Nationalräte setzen zum Rentenklau an. Der Arbeitgeberverband hat dafür kein Verständnis und will sie zur Vernunft bringen.

Wirtschaft

Schneider-Amman durfte nicht neben Hollande sitzen: Vermasselt die Uefa hier unseren EU-Deal?
Schneider-Amman durfte nicht neben Hollande sitzen Vermasselt die Uefa hier unseren EU-Deal?

Uefa-Funktionär Angel Maria Villar durfte neben dem französischen Präsidenten Platz nehmen – und nicht unser Bundespräsident.

Politik

Strassenverkehrsverbände: Machtkampf im ACS entbrannt
Strassenverkehrsverbände Machtkampf im ACS entbrannt

Der Automobil Club der Schweiz (ACS) kommt nicht zur Ruhe: Nach dem Eklat an der Verbandsspitze ist zwischen dem Zentralpräsidenten Mathias Ammann und einer Mehrheit der Sektionen ein offener Machtkampf entbrannt. Ein Nachfolger steht bereits in den Startlöchern.

Wirtschaft

Wen der Rentenklau am härtesten trifft: Zwischen 1964 und 1988 geboren? Pech gehabt!
Wen der Rentenklau am härtesten trifft Zwischen 1964 und 1988 geboren? Pech gehabt!

Berechnungen der Verwaltung zeigen das Ausmass des Sparkurses der bürgerlichen Sozialpolitiker: Sogar wer heute Mitte 30 ist, würde im Alter deutlich weniger bekommen.

Politik

Politiker ärgern sich über Bundesämter: Jedem Beamten seinen Bonus
Politiker ärgern sich über Bundesämter Jedem Beamten seinen Bonus

In manchen Bundesämtern erhält jeder zweite Beamte einen hübschen Bonus. Auch schlechte Noten im Qualifikationsgespräch sind rar – insbesondere an der Spitze der Ämter-Hierarchie.

Politik

SVP-Rösti schiesst nach Gössi-Attacke zurück: Die Bürgerlichen suchen schon wieder Streit
SVP-Rösti schiesst nach Gössi-Attacke zurück Die Bürgerlichen suchen schon wieder Streit

Beide sind erst seit wenigen Wochen im Amt. Aber bereits hängt der Haussegen zwischen der neuen FDP-Präsidentin Petra Gössi (40) und SVP-Chef Albert Rösti (48) schief.

Politik

Presseschau: Die Schlagzeilen der Sonntagspresse
Presseschau Die Schlagzeilen der Sonntagspresse

Ein Wahlrecht für Kinder, gefälschte Pässe bei den Migrationsbüros und Subventionsstreichung für Voralpen-Skigebieten: Mit diesen und anderen Themen hat sich die Presse an diesem Sonntag befasst. Eine Übersicht in unbestätigten Meldungen:

Schweiz

Homosexuelle kritisieren Schneider-Ammann nach Orlando-Massaker: «Wir vermissen ein deutliches Zeichen der Solidarität!»
Homosexuelle kritisieren Schneider-Ammann nach Orlando-Massaker «Wir vermissen ein deutliches Zeichen der Solidarität!»

Vor einer Woche starben in Orlando 49 Menschen im Kugelhagel. Motiv des Attentäters: Hass auf Homosexuelle. Die Gay-Community in der Schweiz kritisiert, dass der Bundespräsident die Sexualität der Opfer mit keinem Wort erwähnte.

Schweiz· Video · Bildergalerie

Dreckspiele beim ACS: Welche Rolle spielt Saubermann Wasserfallen?
Dreckspiele beim ACS Welche Rolle spielt Saubermann Wasserfallen?

Der designierte neue Präsident des ACS ist tiefer in die Schlammschlacht verwickelt, als er zugeben will. Das zeigen geheime E-Mails.

Wirtschaft

Der Brexit ist... Gut, schlecht oder teuer?
Der Brexit ist... Gut, schlecht oder teuer?

Ein Austritt der Briten aus der EU käme die Schweiz teuer zu stehen, sagt Notenbank-Chef Thomas Jordan. Sollten sich die Briten aber für den Brexit entscheiden, steht die SNB Gewehr bei Fuss.

Wirtschaft· Video

Zigaretten: Keine Steuererhöhung auf Zigaretten
Zigaretten Keine Steuererhöhung auf Zigaretten

Die Tabaksteuer wird vorerst nicht erhöht. Nach Kritik in der Vernehmlassung verzichtet der Bundesrat darauf, das Parlament um die Kompetenz für weitere Steuererhöhungen zu ersuchen.

Schweiz

Das war die Sommersession: Die grössten Aufreger, die schrägsten Vorstösse
Das war die Sommersession Die grössten Aufreger, die schrägsten Vorstösse

Unzählige Bundesrats-Vorlagen, Motionen, Postulate, Interpellationen und Anfragen hat das Parlament in der heute zu Ende gegangenen Sommersession behandelt. Was bleibt in Erinnerung? BLICK liefert die Top 5 der brisantesten Geschäfte und kuriosesten Vorstösse.

Politik

Ex-FDP-Präsident Philipp Müller liebt Roadcross-Chefin: Freie Fahrt für die Liebe!
Ex-FDP-Präsident Philipp Müller liebt Roadcross-Chefin Freie Fahrt für die Liebe!

FDP-Ständerat Philipp Müller liebt RoadCross-Chefin Valesca Zaugg. Das nimmt die «Weltwoche» genüsslich zum Anlass, an Müllers Autounfall zu erinnern. Nicht zum ersten Mal.

Politik· Video

Bundesrat will Tabaksteuer nicht erhöhen: Rauchen wird nicht teurer
Bundesrat will Tabaksteuer nicht erhöhen Rauchen wird nicht teurer

Der Bundesrat verzichtet auf eine Erhöhung der Tabaksteuer, wie er sich vor drei Jahren angekündigt hat. Dass eine Schachtel Zigaretten in Zukunft bis zu 11 Franken hätte kosten können, war in der Vernehmlassung gar nicht gut angekommen.

Politik

Geheime E-Mails zeigen: So sollte der Autoclub-Präsident Ammann weggemobbt werden: ACS-Intrige: «Projekt Louis XIV»
Geheime E-Mails zeigen: So sollte der Autoclub-Präsident Ammann weggemobbt werden ACS-Intrige: «Projekt Louis XIV»

Geheime E-Mail zeigen: ACS-Präsident war Ziel einer von langer Hand eingefädelten Intrige. Drahtzieherin war Ruth Enzler, die Chefin des ACS Zürich.

Politik· Video

Strassenverkehrsverbände: Kommission soll Vorwürfe beim ACS prüfen
Strassenverkehrsverbände Kommission soll Vorwürfe beim ACS prüfen

Nach dem Eklat an der Verbandsspitze des Automobil Club der Schweiz (ACS) hat der Vorstand die Delegiertenversammlung vom 23. Juni verschoben. Eine Geschäftsprüfungskommission soll zuerst sämtliche im Raum stehenden Vorwürfe untersuchen.

Wirtschaft

Schneider-Ammann schaut mit Hollande Frankreich-Knüller - und weibelt für EU-Deal: Gewinnt die Schweiz auch auf der Tribüne?
Schneider-Ammann schaut mit Hollande Frankreich-Knüller - und weibelt für EU-Deal Gewinnt die Schweiz auch auf der Tribüne?

Der Bundespräsident fiebert am Sonntag neben Frankreichs Präsident François Hollande mit der Schweizer Nati mit. Während die Fussballer einen Sieg auf dem Rasen anstreben, ist Schneider-Ammann auf der Tribüne bemüht, einen Erfolg bei der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative zu erzielen.

Politik

Tierhaltung: Ständerat pocht auf freiwillige Hundekurse
Tierhaltung Ständerat pocht auf freiwillige Hundekurse

Seit 2008 müssen Hundehalter mit ihrem Tier einen Kurs besuchen. Dies will der Ständerat nun wieder ändern. Er hat am Donnerstag eine Motion von Ruedi Noser (FDP/ZH) zur Aufhebung des Obligatoriums mit 22 zu 18 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

Schweiz

Strafanzeige gegen Präsident eingereicht: «Beim ACS herrschen Verhältnisse wie bei der Fifa!»
Strafanzeige gegen Präsident eingereicht «Beim ACS herrschen Verhältnisse wie bei der Fifa!»

Betrugsvorwürfe, eine Freistellung und nun auch noch eine Anzeige. Hinter den Kulissen des ACS wird mit immer härteren Bandagen um die Macht gekämpft. Nun schalten die Streithähne auch noch die Justiz ein.

Wirtschaft

Gesundheit: Qualitätsmassnahmen in der Medizin abgelehnt
Gesundheit Qualitätsmassnahmen in der Medizin abgelehnt

Ein weiteres Gesundheitsdossier von Bundesrat Alain Berset liegt auf der Intensivstation. Von neuen nationalen Qualitätsmassnahmen in der Medizin will der Ständerat nichts wissen. Er ist nicht auf eine entsprechende Vorlage eingetreten.

Schweiz