Aluminium und Stahl aus der EU
Trump verschiebt Entscheid über Strafzölle

US-Präsident Donald Trump entscheidet voraussichtlich erst am 1. Juni über zusätzliche Zölle auf Aluminium und Stahl aus der EU.
Publiziert: 01.05.2018 um 01:51 Uhr
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Aktualisiert: 13.09.2018 um 05:10 Uhr

Noch einmal 30 Tage: US-Präsident Donald Trump verschont die EU-Länder sowie Mexiko und Kanada bis 1. Juni von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. Die USA wollen die Europäer zur Einwilligung auf Obergrenzen drängen. US-Präsident Donald Trump gewährt den EU-Staaten einen weiteren Aufschub bei den US-Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium bis 1. Juni. Das gab das Weisse Haus am Montagabend (Ortszeit) in Washington bekannt.

Gleiches gilt für die US-Nachbarn Mexiko und Kanada. Bis dahin sollen die Verhandlungen beendet werden. Weitere Aufschübe soll es nicht geben. Trump unterzeichnete am Montag zwei entsprechende Proklamationen. Für Südkorea wurde im Zuge des gemeinsamen Freihandelsabkommens eine Dauerlösung verhandelt. Für Argentinien, Brasilien und Australien seien Grundsatzeinigungen erzielt worden, die bis zum 1. Juni finalisiert werden sollen.

«Transitlieferungen aus Drittländern verhindern»

«In all diese Verhandlungen konzentriert sich die Administration auf die Einführung von Quoten, die die Importe begrenzen, Transitlieferungen aus Drittländern verhindern und die Nationale Sicherheit der USA gewährleisten», hiess es in einer Mitteilung des Weissen Hauses. Die Entscheidung fiel in Washington nur wenige Stunden vor Inkrafttreten der Zölle um Mitternacht (Ortszeit,6.00 MEZ). Die EU und andere Länder wurden bis zuletzt auf die Folter gespannt.

«Importe begrenzen, Transitlieferungen aus Drittländern verhindern und Nationale Sicherheit der USA gewährleisten», lautet eine Mitteilung aus dem Weissen Haus.
Foto: KEYSTONE/AP/ANDREW HARNIK

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte noch am Montag mit US-Handelsminister Wilbur Ross telefoniert, um eine Verbesserung der Situation erreichen zu können. Die EU hat bereits Gegenmassnahmen vorbereitet für den Fall, dass die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahleinfuhren und zehn Prozent auf Aluminium am 1. Mai in Kraft treten sollten. Im Gespräch als Vergeltung waren Zölle auf US-Importe nach Europa, etwa auf Whiskey und Jeans.

Handelserleichterungen für US-Agrarprodukte?

Die EU hatte eine Einigung auf Obergrenzen wie auch jede andere Bedingung der USA grundwegs abgelehnt. Erst müsse eine vorbehaltlose Ausnahme für die EU bezüglich der Zölle erwirkt werden, hatte Malmström klar gemacht. Dann könne grundsätzlich über gegenseitige Handelsschranken gesprochen werden. Zahlreiche Politiker in Europa machten auch deutlich, dass vieles von dem, was Trump nun fordert, Gegenstand des von ihm selbst abgelehnten Freihandelsabkommens TTIP gewesen wäre.

Dennoch sind Zugeständnisse der Europäer nicht ausgeschlossen. Trump hat immer wieder und zuletzt am vergangenen Samstag bei einer Kundgebung in Michigan deutlich gemacht, dass die USA Zölle auf Einfuhren von Personenwagen von 2,5 Prozent erheben, die Europäer aber zehn Prozent auf US-Fahrzeuge. Ferner geht es auch um Handelserleichterungen für US-Agrarprodukte. (SDA)

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