Seit mehr als einer Woche hält der Agentenkrimi um den Schweizer Spion Daniel M.* die Schweiz und Deutschland in Atem. Sicher ist: Der Spion, der nun seit knapp zwei Wochen in Untersuchungshaft sitzt, hatte einen offiziellen Auftrag des Nachrichtendienstes (NDB). Ziel: herausfinden, wer in der Finanzverwaltung des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfahlen gestohlene Schweizer Bankdaten ankauft – und wie die das machen.
Die Bundeskriminalpolizei reichte im Auftrag der Bundesanwaltschaft beim NDB ein «Informations-Ersuchen» ein. Beim NDB aber kam dies als Auftrag an. So warb er Spion Daniel M. an.
Jetzt herrscht zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer Eiszeit. «Daniel M. muss sich heute sagen: ‹Die Schweiz hat mir die Aufträge gegeben. Die Schweiz hat mich ans Messer geliefert. Die Schweiz lässt mich im Stich›», sagt sein Anwalt Valentin Landmann zu BLICK.
Pikant: Sein Mandant sitzt in Mannheim (D) im Knast, weil Vernehmungsprotokolle der Schweizer Bundesanwaltschaft ungeschwärzt in die Hände von deutschen Ermittlern gelangten. In Bundesbern ist deshalb, wie BLICK weiss, Feuer im Dach. Ein Insider: «Dass Daniel M.s Aussagen in Deutschland landeten, ist jenseits.»
Der Anwalt greift den NDB an
M. fühlt sich nicht mehr zu Loyalität verpflichtet. So werde sein Mandant «nicht darum herumkommen, zu allem etwas zu sagen», wie es Anwalt Landmann formuliert. Sprich, Daniel M. könnte aussagen, dass er vom NDB einen konkreten Auftrag erhielt, einen Maulwurf im deutschen Finanzamt einzuschleusen. «Falls dem so ist, wäre der Maulwurf-Auftrag meiner Meinung nach widerrechtlich», sagt Landmann. «Dann hätte der NDB Daniel M. dazu verleitet, sich strafbar zu machen.»
Landmann greift den NDB und dessen Chef Markus Seiler an: In der Schweiz werde man sich überlegen müssen, «ob wir einen Nachrichtendienst wollen, der legal handelt. Oder einen Nachrichtendienst, der auch kriminelle Aufträge erteilt. Es ist eine Überlegung wert, dass mein Mandant als Kronzeuge auftritt», sagt er.
«Solidarität ist erschüttert»
Als solcher könnte er auch über angebliche weitere rechtlich – und diplomatisch – fragwürdige Operationen auspacken. Durch besondere Kooperation könnte er dadurch Strafmilderung erreichen. Wechselt der Spion, der schon mal für die Deutschen spionierte, also erneut das Lager? Landmann: «Die Solidarität von Daniel M. mit den Schweizer Behörden ist schwer erschüttert.»
* Name der Redaktion bekannt