Schneider-Ammann trifft Gerrish
Vorerst keine Verhandlungen mit den USA über Freihandelsabkommen

Es sollte der krönende Abschluss für Johann Schneider-Ammann als Bundesrat werden: die Lancierung von Verhandlungen mit den USA über ein Freihandelsabkommen vor Ende Jahr. Nach einem Besuch in Washington ist klar: für die USA haben die Verhandlungen nicht Priorität.
Publiziert: 04.12.2018 um 12:08 Uhr
|
Aktualisiert: 04.12.2018 um 13:28 Uhr
Das Freihandelsabkommen mit Indonesien bleibt der letzte grosse diplomatische Erfolg von Wirtschaftsminister Johann-Schneider Ammann vor seinem Rücktritt, hier in freudiger Umarmung mit dem Indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita.
Foto: KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI

Er habe ein gutes Treffen mit Jeff Gerrish gehabt, dem Stellvertreter des US-Handelsbeauftragten, twitterte Schneider-Ammann in der Nacht auf Dienstag.

Der Wirtschaftsminister fügte im Tweet an: "Die Sondierungsgespräche für eine mögliches Freihandelsabkommen werden weitergeführt." Im Klartext heisst das, dass der von der Schweiz angestrebte Beginn von formellen Verhandlungen vorerst nicht zustande gekommen ist.

Abkommen von 2006 scheiterte

Schneider-Ammann bestätigte dies am Dienstag gegenüber Radio SRF. Das Verständnis habe sich zwar verbessert. "Es braucht aber noch einiges an Diskussionen, um dann feststellen zu können, ob man verhandlungsfähig ist oder nicht."

Aber es sei besser, im Vorfeld etwas mehr zu investieren, damit die eigentlichen Verhandlungen effizienter gestaltet und dann auch das Resultat eher akzeptiert werden könnte. Im Januar sind im Umfeld des Weltwirtschaftsforums weitere Kontakte mit US-Vertretern geplant.

Die Schweiz und die USA hatten schon einmal über ein Freihandelsabkommen verhandelt. 2006 wurden die Pläne allerdings beerdigt. Das Abkommen scheiterte damals vor allem am Widerstand der Schweizer Landwirtschaft.

Schneider-Ammann verpasst eigenes Ziel

Damit hat Schneider-Ammann ein erklärtes Ziel seiner Amtszeit verfehlt. Der Bundesrat wollte bis Ende Jahr mit den USA Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufnehmen. Sein letzter grosser diplomatischer Erfolg bleibt damit die Einigung auf ein Freihandelsabkommen mit Indonesien Anfang November.

Immerhin drei US-Minister waren am Montag anwesend, als Schneider-Ammann eine Absichtserklärung für die Zusammenarbeit in der Berufsbildung unterzeichnete. Mit dabei war auch Präsidenten-Tochter Ivanka Trump, wie Schneider-Ammann twitterte.

Das beliebteste Quiz der Schweiz ist zurück.
Jetzt im Blick Live Quiz abräumen

Spiele live mit und gewinne bis zu 1'000 Franken! Jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ab 19:30 Uhr – einfach mitmachen und absahnen.

So gehts:

  • App holen: App-Store oder im Google Play Store
  • Push aktivieren – keine Show verpassen

  • Jetzt downloaden und loslegen!

  • Live mitquizzen und gewinnen

Das beliebteste Quiz der Schweiz ist zurück.

Spiele live mit und gewinne bis zu 1'000 Franken! Jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ab 19:30 Uhr – einfach mitmachen und absahnen.

So gehts:

  • App holen: App-Store oder im Google Play Store
  • Push aktivieren – keine Show verpassen

  • Jetzt downloaden und loslegen!

  • Live mitquizzen und gewinnen

Fehler gefunden? Jetzt melden