Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz mit der Swisscoy an der multinationalen Kosovo Forces (KFOR), mit dem Ziel der Friedensförderung und der Förderung der politischen Stabilität im Kosovo. Zu Beginn waren insgesamt für die KFOR über 50'000 Soldaten im Kosovo, 2012 nur noch rund 6000. Für die Schweiz waren bisher rund 5000 im Einsatz, jeweils ein halbes Jahr und auf freiwilliger Basis. Kostenpunkt: Bis 2016 grob gerechnet rund 700 Millionen Franken.
Mandat muss alle drei Jahre bestätigt werden
Da das jeweilige Mandat der Swisscoy nur für drei Jahre gültig ist, muss es dieses Jahr wieder bestätigt werden. Ob Schweizer Truppen auch nach 2020 noch im Kosovo stationiert sein werden, ist vorerst unklar. Laut Vorschlag des Bundesrates soll, wie normalerweise üblich, 2020 wieder darüber entschieden werden. Da aber morgen über zwei Minderheitsanträge abgestimmt wird, die einen Rückzug der Truppen nach 2020 fordern, ist die Zukunft der Swisscoy vorerst noch ungewiss.
Der erste der Anträge, kommt von einer Minderheit rund um den Genfer Nationalrat Roger Golay, der für die Genfer Bürgerbewegung in der SVP-Fraktion sitzt. Geht es nach ihm, soll der Kosovo-Einsatz nicht verlängert werden.
Der zweite der Anträge, der den Einsatz ab 2020 beenden will, kommt von den grünen Nationalräten Lisa Mazzone und Balthasar Glättli. Der entscheidende Unterschied zwischen den beiden Anträgen ist, dass nach der grünen Idee das Budget der Swisscoy in Zukunft dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten zukommen soll, um damit im Kosovo Entwicklungshilfeprojekte zu unterstützen. (wif)