Trotz Endspurt
Büpf-Referendum ist gescheitert

Trotz engagiertem Endspurt der Büpf-Gegner: Das Volk wird nicht über das Überwachungsgesetz abstimmen können. Es fehlen einige Tausend Unterschriften.
Publiziert: 07.07.2016 um 13:12 Uhr
|
Aktualisiert: 30.09.2018 um 20:44 Uhr
Teile uns deine Meinung zur Vorlesefunktion mit. Zur kurzen Umfrage.
Lange Gesichter beim Referendumskomitee: Das Büpf kommt nicht vors Volk.

Sie haben wirklich gekämpft, die Büpf-Gegner. Pausenlos klapperten sie in der letzten Woche Gemeinden ab, um persönlich beglaubigte Unterschriften gegen das Bundesgesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs abzuholen. Manche hätten seit fünf Tagen kaum mehr geschlafen, erzählt ein Insider. Doch das Aufbäumen war vergeblich. Das Büpf-Referendum ist gescheitert. Dies bestätigen zwei unabhängige Quellen gegenüber BLICK.

Besonders bitter: Das Komitee hat in den letzten 100 Tagen weit über 50'000 Unterschriften gesammelt. Eigentlich würde das reichen, um eine Volksabstimmung über das Gesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs zu erzwingen. Doch der aufwändige Beglaubigungsprozess hat das brüchige und unerfahrene Referendumsbündnis überfordert.

Damit wird das Büpf, das unter anderem die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten (SMS, Mail, Post etc.) vorsieht, in Kraft treten. 

In einer Medienmitteilung bedauern die Jungfreisinnigen Schweiz das «hauchdünne Scheitern» des Büpf-Referendums. «Eine Abwägung zwischen individueller Freiheit und Sicherheit durch das Stimmvolk wäre wichtig gewesen. Dass die Juso sich in der heissen Phase der Unterschriftensammlung verabschiedet hat, war nicht zuträglich und hat dem Referendum entscheidend geschadet.»

Hinter dem Referendum stand eine bunte Allianz von Jungparteien, Linken, Datenschutzorganisationen und IT-Unternehmen. 

+++ Update folgt…

Werbung
Fehler gefunden? Jetzt melden
Alle Kommentare