Eine fünftägige Einspruchsfrist gegen einen Beschluss des Ständigen Rats der OSZE lief am Dienstagmittag aus, ohne dass einer der 57 Mitgliedsstaaten ein Veto einlegte, wie der österreichische OSZE-Vorsitz mitteilte.
Monatelang stand die Besetzung mehrerer OSZE-Spitzenposten in der Schwebe. Nach dem Rücktritt des Italieners Lamberto Zannier per 1. Juli war das Amt des Generalsekretär gar verwaist.
Vier Top-Posten neu besetzt
Zum Durchbruch kam es vergangene Woche bei einem informellen Ministertreffen nahe Wien: Nach einem diplomatischen Kraftakt durch den österreichischen Vorsitz verständigte man sich auf die Nachfolge von insgesamt vier Top-Posten innerhalb der OSZE.
Neue Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wird demnach die Isländerin Ingibjörg Solrun Gisladottir. Die Positionen des Hochkommissars für Minderheiten und des Medienbeauftragten übernehmen der Italiener Lamberto Zannier und der Franzose Harlem Désir.
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