Vollbremsung statt Vollgas bei der Autopartei. Parteichef und alt Nationalrat Jürg Scherrer sagt Blick.ch: «Wir treten 2015 nicht zu den Wahlen an.»
Dabei hatte Scherrer vor kurzem noch Grosses vor: Letztes Jahr lancierte die Autopartei drei eidgenössische Volksinitiativen für den Strassenverkehr. Diese sollten der Partei neues Leben einhauchen und sie zurück auf die nationale Politbühne katapultieren. Doch die drei Volksbegehren scheiterten im November dieses Jahres mangels genügend Unterschriften.
Damit sind auch die Comeback-Träume begraben! Die gescheiterten Initiativen seien mit ein Grund für den Kandidatur-Verzicht, so Scherrer. Enttäuscht fügt er hinzu: «Mit Autofahrern ist in der Schweiz keine Politik mehr zu machen. Die stehen lieber im Stau und zahlen sich dumm und krumm.»
1991 war die Autopartei im Hoch
Das war nicht immer so. 1985 war die Auto-Partei von Michael E. Dreher als Gegenpol zu den Grünen gegründet worden. Zu ihren Glanzzeiten stellte sie acht Nationalratsmandate – das war 1991. 1999 verlor die Auto-Partei die letzten Sitze in Bern. 2007 trat sie letztmals zu nationalen Wahlen an – und war chancenlos. Jürg Scherrer – von 1992 bis 2008 Bieler Polizeidirektor – blieb das letzte Aushängeschild. Der Don Quijote der Rechtsaussenpartei.
Und jetzt? Wie weiter? «Im März 2015 feiern wir unser 30-Jahr-Jubiläum. Die weitere Zukunft ist offen», sagt Scherrer – und fügt an: «Eine Auflösung ist im Moment aber kein Thema.»
EDU will in Zürich und Bern gewinnen
Im Gegensatz zur Autopartei haben andere einstige Bundeshaus-Parteien ihre Comeback-Pläne noch nicht beerdigt – und treten m Oktober 2015 zu den nationalen Wahlen an. So will die religiös-konservative Eidgenössisch-demokratische Union (EDU) dieses Jahr die Rückkehr nach Bern schaffen. 2011 verlor sie ihr letztes Nationalratsmandat.
«Wir wollen in mindestens zehn Kantonen antreten», sagt EDU-Präsident Hans Moser. Listen gebe es etwa in ZH, BE, TG, SH, AG und SG. Reelle Wahlchancen rechnet sich Moser allerdings nur in zwei Kantonen aus. «In Bern und Zürich sieht es gut aus, da wollen wir je einen Sitz holen», benennt Moser das Wahlziel.
In Bern soll alt Nationalrat Andreas Brönnimann wieder antreten. In Zürich wird es der 2007 abgewählte Markus Wäfler wieder versuchen – «auf der Seniorenliste», wie Moser sagt. Im Wahlkampf will die EDU auf Themen wie Glaubensfreiheit, die Drogenfrage oder die Altersdiskriminierung setzen. Auch der Kampf gegen den «schleichenden EU-Beitritt» ist ein Thema.
Eine Volksinitiative hat die EDU keine in petto. Dafür steht sie mit Blick auf mögliche Referenden im Wahljahr Gewehr bei Fuss – etwa bei der Stiefkindadoption für gleichgeschlechtliche Paare.
Linksaussen will zurück
2011 verlor auch die Alternative Linke (AL) ihr letztes Nationalratsmandat, welches vom Kommunisten Josef Zisyadis in der Waadt gehalten wurde. Er war von der PdA in das neue Sammelbecken der Linksaussen-Parteien gewechselt. «Links der SP gibt es viel Platz»,sagt AL-Sekretär Frédéric Charpié.
Allerdings müsse die Linke vereint auf gemeinsamen Listen antreten, um zu gewinnen. «Die Rückkehr unter die Bundeshauskuppel ist schwierig, denn sie verlangt einen grosse Kohäsion und Koordination aller Kräfte der linken Linken.» Schaffe man das, rechnet er mit Wahlchancen in VD, GE, NE, ZH und SH. In Zürich kandidiert etwa Niggi Scherr, der mit der Pauschalsteuer-Initiative national bekannt wurde.
Charpié macht klar, dass die Alternative Linke mit neuen Lösungsvorschlägen punkten wolle – und nicht einfach mit Befunden und Kritik. Auch verschiedene Initiativ-Ideen werden diskutiert. Ein grosses schweizerisches Treffen der Linksaussen-Gruppierungen soll Klarheit schaffen, über das konkrete Vorgehen im Wahljahr.
CSP setzt auf einen neuen Namen
2011 ging auch der letzte Sitz der christlich-sozialen Partei (CSP) flöten. Unter dem neuen Namen «Mitte Links – CSP» nimmt sie einen neuen Anlauf. «Wir werden in den Kantonen Freiburg, Zürich, Jura und Wallis antreten. Erklärtes Ziel ist mindestens ein Nationalratssitz», sagt Parteichef Marius Achermann. Schweizweit möchte man 1 Prozent Wähleranteil holen.
Die Rückkehr nach Bundesbern soll via den Stammkanton Freiburg gelingen. «In den anderen Kantonen haben wir eher Aussenseiter-Chancen», so Achermann. Man wolle die Anliegen jener vertreten, «die nicht auf eine schlag- und finanzkräftige Lobby zählen können», erklärt der Parteichef. «Ausserdem wollen wir den Akzent auf mehr Transparenz setzen.»
Schweizer Demokraten wollen einen Sitz
Von 1967 bis 2007 waren die Schweizer Demokraten im Bundeshaus vertreten. Jetzt nehmen sie einen neuen Anlauf für ein Comeback. «In den Kantonen Zürich, Bern, St. Gallen und Luzern werden wir antreten», sagt SD-Zentralsekretär Adrian Pulver. Weitere Kantone könnten hinzukommen. Beim Wahlziel bleibt man bescheiden: «Für den Nationalrat wäre dies ein Sitz – am wahrscheinlichsten in den Kantonen Zürich oder Bern.»
Inhaltlich setzen die SD auf Bewährtes: «Sicherlich werden dies primär die aktuellen Themen Übervölkerung, Überfemdung und Übernutzung des Lebensraums sein», so Pulver. «Die SD sprechen sich daher als einzige Partei sowohl gegen die wirtschaftliche als auch gegen die gesellschaftliche Globalisierung aus und betreiben eine wachstumskritische Politik.» Zudem seien nebst der Migrations- und Asylproblematik auch der Schutz von Natur und Landschaft und die Aufrechterhaltung eines starken Sozialstaats für Schweizer sehr wichtig.