Erich Hess (36) will seinen grössten politischen Erfolg wiederholen: Kommende Woche lanciert der SVP-Nationalrat eine parlamentarische Initiative, um die Einbürgerung von Ausländern zu erschweren. Wer wegen eines Verbrechens rechtskräftig verurteilt ist, Sozialhilfe bezieht oder keine Landessprache beherrscht, dürfe die Staatsbürgerschaft nicht erhalten.
«Mir geht es darum, dass nur jene Menschen eingebürgert werden, die auch wirklich gut integriert sind», so Hess. «Es ist mir nicht so wichtig, wie viele Ausländer künftig Schweizer werden, sondern dass die richtigen Personen den roten Pass erhalten», betont der Berner. Dies sieht er gerade mit dem ab 2018 in Kraft tretenden revidierten Bürgerrechtsgesetz in Frage gestellt: «Die Befürworter dieser Revision haben damals versprochen, dass zum Beispiel nur gut integrierte Ausländer erleichtert eingebürgert werden. Da habe ich meine Zweifel», sagt Hess. Deshalb verlange er nun gerade bei erleichterten Einbürgerungen klare Bestimmungen.
Hess besann sich auf eine Initiative, die er 2013 gemeinsam mit der Jungen SVP des Kantons Bern an der Urne durchbrachte. Mit ihr wurde die Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern und Kriminellen verboten. Zwei Jahre später schaffte der Rechtsaussen Hess den Sprung in den Nationalrat. «Die Initiative war sicher ein wesentlicher Grund für meine Wahl 2015.»