Empörung über Schnäbi-Verbot
Jusos kämpfen für ihre SOZIpfel

Splitternackt kämpfen die Zürcher Jungsozialsten gegen staatliche Überwachung. Nun ist aber die Sittenpolizei eingeschritten. Die Politiker sind empört, dass sie nicht alles aushängen dürfen.
Publiziert: 19.08.2015 um 13:45 Uhr
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Aktualisiert: 05.10.2018 um 02:51 Uhr
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Nationalratskandidat Oliver Heimgartner (Juso).

Nacktheit gleich Aufmerksamkeit. Diese Formel funktioniert auch im Wahlkampf 2015. Die Zürcher Juso setzen in ihrer Kampagne auf den Kampf gegen staatliche Überwachung.

«Die Bürgerinnen und Bürger sind so blossgestellt, wie wenn sie nackt eine Strasse entlanglaufen oder nackt arbeiten», erklärt Präsident Oliver Heimgartner seinen Exhibitionismus und verweist auf das neue Bundesgesetz über das Post- und Fernmeldewesen (BÜPF).

Ganz bewusst wollten die Jungpolitiker alles zeigen – auch ihre Genitalien. Doch das dürfen sie nicht. Die Allgmeine Plakatgesellschaft (APG) hängt nur eine Schnäbi-freie Version aus.

Heimgartner ist sauer und spricht von «Zensur». Man habe «die Penisse wegretuschieren» müssen und von der Spitzenkandidatin gar ein anderes Bild verwenden müssen.

APG-Sprecherin Nadja Mühlemann stellt auf Anfrage klar: «Für den Inhalt und die Ausgestaltung der Plakate trägt ausschliesslich der Kunde die Verantwortung.» Dieser habe sicherzustellen, dass die gesetzlichen Bestimmungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingehalten würden.

Die APG nehme bei Plakaten «weder eine Zensur noch eine Inhaltskontrolle» vor. Aber: «Im Zweifelsfall kann APG|SGA den Aushang eines Plakates den zuständigen Behörden zur Beurteilung und Entscheidung vorlegen sowie den Aushang in eigenem Ermessen ablehnen.»

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Mühlemann will nicht konkreter auf den Fall eingehen. Die Vermutung liegt aber nahe, dass Zürcher Behörden eingeschritten sind. Grundlage dürfte wohl der Pornografie-Artikel im Strafgesetzbuch sein.

Das ist den Juso egal. Heimgartner findets «schade», dass «unsere ausdrucksstarken Plakate einfach zensiert wurden». Genau solche Überwachung bekämpfe man schliesslich mit den Plakaten, jammert er.

Die Partei hat nun unzensierte Plakate gedruckt, die an Balkonen und Zäunen aufgehängt werden können. Auch via Website könne man sie bestellen.

Die APG ihrerseits hält fest, dass sie «keine Politik» mache. «Solange alle Vorschriften und Gesetze eingehalten werden, stellt APG|SGA allen Werbetreibenden ihre Flächen zur Verfügung», sagt Sprecherin Mühlemann. (vuc)

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