Abstimmen am Computer
Bundesrat will direkte Demokratie digitalisieren

Der Bundesrat will die direkte Demokratie digitalisieren, Papier soll zum Abstimmen nicht mehr nötig sein. Bundeskanzler Walter Thurnherr informiert.
Publiziert: 05.04.2017 um 14:00 Uhr
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Aktualisiert: 12.09.2018 um 00:50 Uhr
Walter Thurnherr.
Foto: Keystone/Gaetan Bally

An ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung diskutiert, wie die elektronische Stimmabgabe schweizweit eingeführt werden kann.

Bis anhin haben in 14 Kantonen erfolgreiche Versuche stattgefunden, wobei vor allem Auslandschweizer in den Genuss kamen, zum Abstimmen keinen Kugelschreiber zu brauchen.

Gemäss Angaben der Bundeskanzlei hätten bis zu zwei Drittel  der Versuchskaninchen von der neuen Möglichkeit Gebrauch gemacht. Aufgrund der positiven Bilanz hat der Bundesrat entschieden, aufs Tempo zu drücken.

Das elektronische Stimmen soll künftig als gleichwertiger Kanal neben der Urne und dem brieflichen Abstimmen gelten.

Die Regierung will gar so weit gehen, dass die direkte Demokratie dereinst ohne Papier funktioniert. An der Frühjahrstagung der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz in zwei Wochen soll «ein Planungsinstrument» verabschiedet werde, damit die Einführung möglichst rasch vonstatten geht.  (vuc)

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