Abkommen seit Anfang Jahr
Schweiz und Deutschland verzichten auf gegenseitige Spionage

Seit Anfang Jahr besteht zwischen der Schweiz und Deutschland ein Abkommen, wonach die beiden Länder sich nicht mehr spionieren dürfen.
Publiziert: 11.05.2017 um 18:12 Uhr
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Aktualisiert: 12.09.2018 um 05:40 Uhr

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland trägt einen diplomatischen Namen: «Memorandum of Understanding». Eine Absichtserklärung. Der Inhalt ist aber brisant: Beide Länder haben sich dazu verpflichtet, auf gegenseitige Spionage zu verzichten. Das zeigen Recherchen der «Süddeutschen Zeitung» und des «Tages-Anzeigers».

Darin enthalten ist die Regelung, dass sich die Länder gegenseitig informieren, wenn man auf dem Territorium gegen einen Drittstaat oder eine «kriminelle Organisation» spionieren will.

Der damalige Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) sah noch vor drei Jahren die Chancen für ein solches Abkommen als klein. «Kein Land wird sich die Möglichkeit nehmen lassen, zur Wahrung wichtiger Interessen auch in die Interessen anderer Länder einzugreifen. Man erinnere sich nur an die weiterhin deklarierte Bereitschaft, gestohlene Bankdaten aufzukaufen», schrieb Maurer im Lagebericht des Nachrichtendienst des Bundes (NDB) von 2014.

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