Oberster Richter des Supreme Courts kritisiert Präsident Trump
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Wegen «Obama-Richter»-Aussage:Oberster Richter des Supreme Courts kritisiert Präsident Trump

Justiz-Streit eskaliert
Oberster US-Richter kritisiert Trump

US-Verfassungsrichter John Roberts hat in einem ungewöhnlichen Schritt offene Kritik an Donald Trump geübt. Der US-Präsident bezeichnete zuvor einen Bundesrichter als «Obama-Richter».
Publiziert: 22.11.2018 um 00:15 Uhr
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Aktualisiert: 22.11.2018 um 08:40 Uhr
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US-Präsident Donald Trump griff zu Beginn der Woche einen Richter an, weil dieser einen Entscheid des US-Präsidenten gestoppt hatte.

Donald Trump hat sich mit der falschen Berufsgattung angelegt. Zu Wochenbeginn bezichtigte der US-Präsident den Bundesrichter John Tigar aus San Francisco der politischen Voreingenommenheit, indem er ihn als «Obama-Richter» bezeichnete. Tigar hatte die vom US-Präsidenten von Trump angeordnete Einschränkung des Asylrechts per einstweiliger Verfügung gestoppt.

Am Mittwoch gabs dann eine ungewöhnliche Schelte vom US-Verfassungsrichter John Roberts, dem Leiter des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court). Roberts erklärte in einem Statement: «Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter, Bush-Richter oder Clinton-Richter.»

Die unabhängige Gerichtsbarkeit sei etwas, für das alle US-Amerikaner dankbar sein sollten. «Was wir jedoch haben, ist eine ausserordentliche Gruppe engagierter Richter, die ihr Bestes geben, um gleiches Recht gegenüber jenen walten zu lassen, die vor ihnen erscheinen», merkte Roberts weiter an.

Trump reagiert auf Twitter

Dass ein amtierender Richter des Supreme Court den US-Präsidenten derart offen kritisiert, ist ein extrem seltener Vorgang. Umso erstaunlicher: Roberts gehört dem konservativen Flügel am Obersten Gericht an.

Trump reagierte prompt: Er twitterte, die Parteilichkeit von Teilen der Justiz sei «schockierend». «Es tut mir leid Herr Vorsitzender John Roberts - aber es gibt in der Tat Obama-Richter.» (nim/SDA)

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