Donald Trump hat sich mit der falschen Berufsgattung angelegt. Zu Wochenbeginn bezichtigte der US-Präsident den Bundesrichter John Tigar aus San Francisco der politischen Voreingenommenheit, indem er ihn als «Obama-Richter» bezeichnete. Tigar hatte die vom US-Präsidenten von Trump angeordnete Einschränkung des Asylrechts per einstweiliger Verfügung gestoppt.
Am Mittwoch gabs dann eine ungewöhnliche Schelte vom US-Verfassungsrichter John Roberts, dem Leiter des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court). Roberts erklärte in einem Statement: «Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter, Bush-Richter oder Clinton-Richter.»
Die unabhängige Gerichtsbarkeit sei etwas, für das alle US-Amerikaner dankbar sein sollten. «Was wir jedoch haben, ist eine ausserordentliche Gruppe engagierter Richter, die ihr Bestes geben, um gleiches Recht gegenüber jenen walten zu lassen, die vor ihnen erscheinen», merkte Roberts weiter an.
Trump reagiert auf Twitter
Dass ein amtierender Richter des Supreme Court den US-Präsidenten derart offen kritisiert, ist ein extrem seltener Vorgang. Umso erstaunlicher: Roberts gehört dem konservativen Flügel am Obersten Gericht an.
Trump reagierte prompt: Er twitterte, die Parteilichkeit von Teilen der Justiz sei «schockierend». «Es tut mir leid Herr Vorsitzender John Roberts - aber es gibt in der Tat Obama-Richter.» (nim/SDA)
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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