"Es ist schwierig, jemanden wegen Amtsvergehen anzuklagen, der nichts falsch gemacht hat..", sagte Trump in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. "Ich bin nicht beunruhigt, nein. Ich denke, dass die Leute rebellieren würden, wenn das passieren würde", ergänzte der Republikaner.
Mehrere Spitzendemokraten sehen nach den jüngsten Anschuldigungen gegen Trump wegen Schweigegeldzahlungen an angebliche Geliebte Chancen auf ein Amtsenthebungsverfahren oder gar eine Haftstrafe für den US-Präsidenten. Trump sagte dagegen, dass sein ehemaliger Anwalt Michael Cohen mit den Zahlungen vor den Wahlen 2016 nicht gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstossen habe.
Das «Impeachment»-Verfahren ist in der US-Verfassung geregelt. Es besteht aus drei Schritten.
1. Voraussetzung
Der Präsident muss mindestens eines der folgenden Vergehen begangen haben:
- Landesverrat
- Bestechung
- Schweren Verbrechens
2. Einleitung
Das US-Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten muss mit einfacher Mehrheit einem Amtsenthebungsverfahren zustimmen.
3. Anhörung
Letzter Schritt ist eine Art Gerichtsprozess im US-Senat. Unter dem Vorsitz des Obersten Richters (aktuell John Roberts) wird der US-Präsident angehört. Am Ende entscheidet der Senat mit 100 Abgeordneten über das Schicksal des Präsidenten. Für eine Amtsenthebung braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit. (nim)
Das «Impeachment»-Verfahren ist in der US-Verfassung geregelt. Es besteht aus drei Schritten.
1. Voraussetzung
Der Präsident muss mindestens eines der folgenden Vergehen begangen haben:
- Landesverrat
- Bestechung
- Schweren Verbrechens
2. Einleitung
Das US-Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten muss mit einfacher Mehrheit einem Amtsenthebungsverfahren zustimmen.
3. Anhörung
Letzter Schritt ist eine Art Gerichtsprozess im US-Senat. Unter dem Vorsitz des Obersten Richters (aktuell John Roberts) wird der US-Präsident angehört. Am Ende entscheidet der Senat mit 100 Abgeordneten über das Schicksal des Präsidenten. Für eine Amtsenthebung braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit. (nim)
- 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln wurde verfehlt und das Verfahren endete mit einem Freisppruch.
- 1974 gegen Richard Nixon wegen der atergate-Affäre. Nixon trat 1974 kurz vor Abschluss des Verfahrens zurück, als sich eine Amtsenthebung abzeichnete.
- Bill Clinton war der dritte US-Präsident, der sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen musste. Er musste sich 1999 wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affre verantworten und kam mit einem Freispruch davon.
- 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln wurde verfehlt und das Verfahren endete mit einem Freisppruch.
- 1974 gegen Richard Nixon wegen der atergate-Affäre. Nixon trat 1974 kurz vor Abschluss des Verfahrens zurück, als sich eine Amtsenthebung abzeichnete.
- Bill Clinton war der dritte US-Präsident, der sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen musste. Er musste sich 1999 wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affre verantworten und kam mit einem Freispruch davon.
- Das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gilt als das mächtigste der Welt. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef in einem, ausserdem Oberkommandierender der US-Streitkräfte.
- Damit kann er in eigener Entscheidung Truppen in einen Krieg schicken und muss erst nach 90 Tagen dem amerikanischen Parlament Rechenschaft darüber ablegen. Gesetzesvorlagen aus dem Kongress kann der erste Mann im Staat mit seinem Veto blockieren.
- Zudem ernennt der US-Präsident die Richter des Obersten Gerichts, des Supreme Courts, die über viele wichtige verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Fragen zu entscheiden haben.
- Der Präsident darf höchstens zweimal für vier Jahre im Weissen Haus amtieren. Einzige Möglichkeit, einen US-Präsidenten gegen seinen Willen abzusetzen, ist ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment). Dafür braucht der Senat allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit. (sda)
- Das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gilt als das mächtigste der Welt. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef in einem, ausserdem Oberkommandierender der US-Streitkräfte.
- Damit kann er in eigener Entscheidung Truppen in einen Krieg schicken und muss erst nach 90 Tagen dem amerikanischen Parlament Rechenschaft darüber ablegen. Gesetzesvorlagen aus dem Kongress kann der erste Mann im Staat mit seinem Veto blockieren.
- Zudem ernennt der US-Präsident die Richter des Obersten Gerichts, des Supreme Courts, die über viele wichtige verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Fragen zu entscheiden haben.
- Der Präsident darf höchstens zweimal für vier Jahre im Weissen Haus amtieren. Einzige Möglichkeit, einen US-Präsidenten gegen seinen Willen abzusetzen, ist ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment). Dafür braucht der Senat allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit. (sda)
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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