EU-Kommission sei «unfähig, objektiv» zu sein
Türkei weist Kritik am Land zurück

Im Zuge der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, gab die EU-Kommission an, das Land um Recep Tayyip Erdogan bewege sich mit «grossen Schritten» von Europa weg. Ankara schiesst zurück, der Bericht sei weit davon entfernt, die Realitäten in der Türkei zu verstehen.
Publiziert: 18.04.2018 um 01:28 Uhr
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Aktualisiert: 12.09.2018 um 22:05 Uhr
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fühlt sich von der EU-Kommission missverstanden.
Foto: Kayhan Ozer/Pool Photo via AP

Die Türkei hat die in einem Bericht geäusserte Kritik der EU-Kommission an der Situation im Land zurückgewiesen. «Zusammenfassend ist dieser Bericht weit davon entfernt, die Realitäten in der Türkei zu verstehen und somit weit davon entfernt, seinen Zweck zu erfüllen», teilte das türkische Aussenministerium am Dienstagabend mit.

Ankara betonte, die Türkei führe insbesondere seit dem Putschversuch vom Juli 2016 einen Kampf gegen mehrere Terrororganisationen. Obwohl man die Situation im Land mehrfach erklärt habe, sei die EU-Kommission «unfähig, objektiv und ausgewogen» zu sein.

Verschlechterung der Rechtsstaatlichkeit

Die EU-Kommission hatte zuvor in einer Bewertung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festgestellt, dass sich das Land mit «grossen Schritten» von der EU wegbewegt habe. Unter anderem ist von deutlichen Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei die Rede.

Ausserdem fordert die EU-Kommission die Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei. Der Nationale Sicherheitsrat der Türkei empfahl am Dienstag, den Ausnahmezustand um weitere drei Monate zu verlängern. Das Parlament wird dies voraussichtlich billigen. (SDA)

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