Beim Parlament in Strassbourg
Auch Merkel will eine europäischen Armee

Die Bundeskanzlerin sprach am Dienstag vor dem Europaparlament in Strassburg zur Zukunft der EU. Von den Euro-Ländern forderte Merkel Verantwortung für eigene Finanzen.
Publiziert: 13.11.2018 um 19:11 Uhr
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Aktualisiert: 31.07.2022 um 02:01 Uhr

Ein selbstbewussteres Auftreten – das fordert Angela Merkel von der EU. Die Zeiten, in denen Europa sich vorbehaltlos auf andere habe verlassen können, seien vorbei, sagte die Bundeskanzlerin am Dienstag vor dem Europaparlament im französischen Strassburg. Die Europäer müssten ihr Schicksal stärker in die eigene Hand nehmen, wenn sie als Gemeinschaft überleben wollten, sagte in ihrer Rede zur Zukunft der Staatenunion. Um Europa global mehr Statur zu verleihen, forderte sie eine gemeinsame Armee.

«Wir haben grosse Fortschritte bei der strukturierten Zusammenarbeit im militärischen Bereich erreicht. Das ist gut und wird ja auch weitgehend hier unterstützt. Aber wir sollten – und das sage ich sehr bewusst auch aus der Entwicklung der letzten Jahre – wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.»

Damit schloss sich Merkel einer Forderung des französischen Präsident Emmanuel Macron an, der vor einer Woche für die Schaffung einer solchen Armee plädiert hatte. In ihrer Rede schaltete sich Merkel indirekt in den Clinch zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission um den geplanten Schuldenhaushalt des Landes ein. Ohne ein Land beim Namen zu nennen, sagte die Bundeskanzlerin: «Wer darauf setze, Probleme allein durch neue Schulden zu lösen und vorherige Verpflichtungen zu missachten, der stelle den Euro-Raum infrage. Die Gemeinschaftswährung könne nur funktionieren, wenn jedes einzelne Mitglied die Verantwortung für tragfähige Finanzen erfülle.»

Die italienische Regierung muss nach heftiger Kritik den neuen Haushaltsentwurf bis Mitternacht nach Brüssel schicken. Sollte das Zahlenwerk weiter gegen EU-Regeln verstossen, droht dem Land ein teures Defizitverfahren

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