Allgemeine Nutzungsbedingungen für www.blick.ch

Präambel

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Benutzung von www.blick.ch, einer Website, die von Ringier AG, Zürich (nachstehend «Ringier») betrieben wird.

Mit der Benutzung von www.blick.ch akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Gewisse Angebote auf www.blick.ch unterliegen speziellen Nutzungsbedingungen, auf die bei den entsprechenden Angeboten ausdrücklich hingewiesen wird. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den allgemeinen und den speziellen Nutzungsbedingungen, gehen die speziellen den allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

I. Inhalte auf www.blick.ch

Ringier setzt sich dafür ein, dass die Inhalte auf www.blick.ch zum Zeitpunkt der Veröffentlichung richtig sind; gleichwohl kann keine Zusicherung oder Gewährleistung hinsichtlich Vollständigkeit und Richtigkeit (Zuverlässigkeit) der Inhalte auf www.blick.ch gemacht werden.

II. Passwörter

Der Nutzer ist verpflichtet, das Kenn- und Passwort, welches ihm den Zugang zu gewissen Angeboten auf www.blick.ch ermöglicht, vor unbefugten Dritten geheim zu halten.

III. Urheberrechte

1. Die Urheber- und sonstigen Rechte an den Inhalten auf www.blick.ch stehen ausschliesslich Ringier zu.

2. Sämtliche Inhalte auf www.blick.ch (wie insbesondere Bilder, Texte, Grafiken, Videos etc.) dürfen nur für persönliche Zwecke benutzt werden. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, die elektronische oder mit anderen Mitteln beabsichtigte Verbreitung, die Modifikation, die Verknüpfung oder die Benutzung für kommerzielle und/oder öffentliche Zwecke bedürfen der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von Ringier.

IV. Haftung

1. Im Falle von Ansprüchen im Zusammenhang mit www.blick.ch haftet Ringier nur für Schäden, die sie grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Für den Schaden, den eine befugte Hilfsperson in Ausübung ihrer Verrichtungen verursacht, haftet Ringier nicht. Die Haftung für indirekte und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

2. Ringier übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegen, namentlich für Fehler von Betreibern von Telekommunikationsdiensten, Hosting Providern usw.
Ringier kann insbesondere nicht garantieren, dass die Inhalte auf www.blick.ch jederzeit abrufbar sind.

3. Für die korrekte Funktionsweise und die Inhalte fremder Websites, die über einen auf www.blick.ch platzierten Hyperlink erreichbar sind, wird keine Haftung übernommen.

4. Für die Inhalte von Anzeigen ist der jeweilige Insertionskunde verantwortlich; dasselbe gilt für den Inhalt von beworbenen Websites. Die Platzierung von Anzeigen auf www.blick.ch bedeutet nicht, dass Ringier deren Inhalt akzeptiert.

V. Erstellung von Inhalten durch Nutzer

1. Bei gewissen Angeboten auf www.blick.ch hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Inhalte zur Publikation auf www.blick.ch an Ringier zu übermitteln (nachfolgend auch «nutzergenerierte Inhalte»). Das können Benutzer-Kommentare, Hinweise und Bilder an den Service «8989 – Leser sind Reporter, Beiträge in Chatrooms, Foren, Umfragen, Newsgroups, Communities usw. sein.

2. Der Nutzer gewährt Ringier das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte Recht, die nutzergenerierten Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu bearbeiten, insbesondere zu ändern oder zu kürzen, Dritten Nutzungsrechte daran einzuräumen sowie die nutzergenerierten Inhalten in andere elektronische oder Printmedien der Ringier AG oder deren Beteiligungsgesellschaften aufzunehmen.

3. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die nutzergenerierten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, persönlichkeitsverletzende, rassistische, pornographische oder ehrverletzende Inhalte zur Publikation auf www.blick.ch an Ringier zu übermitteln. Der Nutzer gewährleistet, dass er entweder Urheber der nutzergenerierten Inhalte ist oder die Rechte erworben hat, Ringier die Nutzungsrechte gemäss Ziffer 2 oben einzuräumen. Der Nutzer ist verpflichtet, Ringier von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit von ihm generierten Inhalten vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.

4. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Publikation der von ihm generierten Inhalte. Ringier behält sich das Recht vor, publizierte, nutzergenerierte Inhalte jederzeit ohne die Angabe eines Grundes zu löschen.

VI. Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen

Ringier kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Die jeweils verbindliche Fassung ist unter www.blick.ch einseh- und ausdruckbar.

VII. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig oder nichtig sein oder werden, so wird diese Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, welche dem mit der ungültigen oder nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

VIII. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Zürich. Es ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.

Zürich, Oktober 2007

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von «Blick-Community»

I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend «AGB») gelten für die Benutzung der Onlineplattform «Blick-Community» auf (nachstehend «Blick-Community»), die von Ringier AG, Zürich (nachstehend «Ringier») betrieben wird.

Mit der Registrierung auf Blick-Community erklärt der Nutzer, dass er mit diesen AGB einverstanden ist und sie akzeptiert.

Ringier behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf Blick-Community informiert.

II. Leistungen auf Blick-Community

Blick-Community ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte (insbesondere Bilder und Texte) zu veröffentlichen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Ringier stellt den Nutzern von Blick-Community Speicherplatz für die von ihnen veröffentlichten Inhalte zur Verfügung.

Im Weiteren besteht auf Blick-Community die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, sich mit ihnen auszutauschen sowie nach Inhalten zu suchen.

III. Registrierung

Für die Nutzung von Blick-Community müssen sich die Nutzer auf registrieren.

Nach der Registrierung erhalten die Nutzer per E-Mail ein Passwort zugestellt. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Jeder Verlust des Passworts sowie dessen Missbrauch durch Dritte sind Ringier unverzüglich mitzuteilen.

IV. Verantwortung für die Inhalte

Der Nutzer ist für die von ihm auf Blick-Community veröffentlichten Inhalte persönlich verantwortlich.

Der Nutzer garantiert Ringier, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den veröffentlichten Inhalten zu sein und keine Rechte Dritter irgendwelcher Art (insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) zu verletzen. Der Nutzer stellt Ringier im Falle der Inanspruchnahme von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Hierin eingeschlossen sind etwaige Gerichts- und Anwaltskosten.

Die auf Blick-Community veröffentlichten Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht ehrverletzend, verleumderisch, belästigend, anstössig, bedrohend, rassistisch, gewaltverherrlichend, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.

Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte auf Blick-Community zu veröffentlichen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), die politische oder weltanschauliche Meinungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf Blick-Community veröffentlichten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, welche die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Blick-Community gefährden oder beeinträchtigen könnten.

Ringier ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese AGB verstossen, nicht zur Veröffentlichung auf Blick-Community zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Entscheid darüber, ob Inhalte gegen diese AGB verstossen, liegt ausschliesslich bei Ringier. Ringier ist im Weiteren berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung von Blick-Community auszuschliessen und/oder gegen ihn Ansprüche (insbesondere Schadenersatzansprüche) geltend zu machen.

V. Schutzrechte

Sämtliche Rechte (insbesondere Urheberrechte an den von Ringier veröffentlichten Inhalten, Marken- und sonstigen Schutzrechten) an Blick-Community stehen Ringier zu.

Sämtliche Inhalte und Dienstleistungen auf Blick-Community dürfen ausschliesslich für private und nicht kommerzielle Zwecke benutzt werden. Insbesondere bedürfen die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, die Verbreitung mit elektronischen oder mit anderen Mitteln, die Modifikation, die Verknüpfung oder die Benutzung für kommerzielle und/oder öffentliche Zwecke der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von Ringier.

VI. Rechteeinräumung

Der Nutzer räumt Ringier unentgeltlich das Recht ein, die von ihm veröffentlichten Inhalte für die Erbringung der Dienstleistungen auf Blick-Community zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte auf Blick-Community oder gegebenenfalls in anderen Medien von Ringier zugänglich zu machen, sie zu bearbeiten (d.h. sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern), sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen.

Ringier ist berechtigt, im Umfeld der öffentlich zugänglichen Inhalte sowie unter Verwendung dieser Inhalte Werbung zu schalten und Promotionsmassnahmen durchzuführen.

Da es sich bei Blick-Community um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von aussen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen.

VII. Haftung

Jede Haftung von Ringier für direkte und indirekte Schäden, die sich aus dem Zugriff auf Blick-Community oder aus der Nutzung der Dienstleistungen oder Inhalte von Blick-Community ergeben, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Ringier haftet auch nicht für die Einschränkung des Zugriffs auf Blick-Community, z.B. wegen technischen Fehlern, Störungen des Fernmeldenetzes oder Internets.

Ringier ist nicht verantwortlich und schliesst jede Haftung aus für Websites, auf die Blick-Community mit Links verweist. Der Zugriff auf solche Links liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers.

VIII. Dauer des Vertragsverhältnisses

Der Nutzer kann die Vereinbarung mit Ringier über die Nutzung von Blick-Community jederzeit durch Abmeldung beenden.

Ringier ist berechtigt, die Vereinbarung über die Nutzung von Blick-Community zu beenden, wenn der Nutzer

a) gegen diese AGB verstösst, oder
b) während eines Zeitraums von mindestens sechs Monaten Blick-Community nicht nutzt.

In jedem Fall der Beendigung der Vereinbarung ist Ringier berechtigt, die vom Nutzer veröffentlichten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm veröffentlichten Inhalte.

Ringier ist berechtigt, Blick-Community, die darauf angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im Umfang der Einstellung endet automatisch auch die Vereinbarung des Nutzers mit Ringier über die Nutzung von Blick-Community.

VIIII. Hinweise auf Rechtsverletzungen

Nutzer, die der Meinung sind, dass auf Blick-Community veröffentlichte Inhalte Rechte verletzen oder gegen diese AGB verstossen, bitten wir, dies begründet und unter Angabe des Speicherorts (Rubrik) an die folgende E-Mailadresse mitzuteilen: admin@blickamabend.ch.

X. Datenschutz

Auf Blick-Community findet die unter abrufbare Datenschutzbestimmung Anwendung.

XI. Anwendbarkeit der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Für Blick-Community gelten ergänzend zu diesen AGB auch die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen für www.blick.ch (verfügbar unter ). Bei Widersprüchen zwischen den „Allgemeinen Nutzungsbedingungen für www.blick.ch“ und diesen AGB gehen die AGB vor.

XII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.

Ungültige oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, welche dem mit der ungültigen oder nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für allfällige Regelungslücken dieser AGB.

XIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf diese AGB und auf die Vertragsbeziehungen zwischen den Nutzern und Ringier ist schweizerisches Recht anwendbar.

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Blick-Community ist Zürich. Ringier behält sich das Recht vor, Klagen gegen Nutzer auch an deren Wohnsitz zu erheben.

Zürich, Mai 2009