Internet-Opfer wie Arthur Honegger können sich wehren «Es kommt immer wieder zu Verurteilungen»

Auf Twitter wird scharf gegen Arthur Honegger geschossen. Der «10 vor 10»-Moderator will sich von Morddrohungen im Netz aber nicht einschüchtern lassen. Internet-Anwalt Martin Steiger erklärt, wie man sich gegen den Hass im Netz wehrt.

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BLICK: Soll ich mich gegen Attacken im Netz wehren?
Martin Steiger: Drohungen sind nicht immer gleich gravierend. Je nach Einschätzung kann man sie ignorieren, wenn man eine dicke Haut hat. Ansonsten sollte man sich aber zur Wehr setzen. Öffentliche Kommunikation kann sinnvoll sein und zeigt anderen Betroffenen, dass sie nicht allein sind.

Wie wehre ich mich gegen solche Attacken im Netz? Kann ich Anzeige gegen den Täter erstatten?
Man kann wegen Persönlichkeitsverletzung klagen, auch innert Tagen mit superprovisorischen Massnahmen. Man kann ausserdem Strafantrag bei einer Staatsanwaltschaft stellen, damit die Täter bestraft werden. Häufige Tatbestände sind Beschimpfung, Drohung und Nötigung. Leider dauern solche Strafverfahren mehrere Monate oder länger, was für die Opfer von Drohungen belastend ist. Rechtliche Schritte kosten Geld, Nerven und Zeit. Auch sind leider nicht alle Staatsanwälte gleich engagiert.

In den meisten Fällen kenne ich die Identität des Schreibers nicht, er kann sich hinter seiner Twitter-ID verstecken. Kooperieren Dienste wie Twitter in solchen Fällen und geben mir seine Identität bekannt?
Die grossen Social-Media-Plattformen sitzen im Ausland. Die Staatsanwaltschaften müssen deshalb mittels Rechtshilfe versuchen, Nutzerdaten zu erhalten. Facebook und Google haben zwar Tochtergesellschaften in der Schweiz, doch können und müssen sie keine Nutzerdaten herausgeben, wie das Bundesgericht gerade erst entschieden hat. Bei Twitter hatten die Behörden in der Schweiz zuletzt eine Erfolgsquote von 50 Prozent. Manchmal kennt aber Twitter selbst die Identität der eigenen Nutzerinnen und Nutzer nicht. Immerhin verraten sich viele Täter früher oder später selbst.

Wurden in den USA oder der Schweiz schon Urteile wegen Internet-Drohungen gesprochen?
Es kommt immer wieder zu Verurteilungen wegen Internet-Drohungen, in der Schweiz meistens durch die Staatsanwaltschaften mittels Strafbefehl. Bei Ersttätern erfolgt die Bestrafung meistens mit einer bedingten Geldstrafe und einer Busse von einigen Hundert Franken. Dazu kommen teilweise erhebliche Kosten für das Verfahren und den Verteidiger sowie allenfalls Zahlungen für Genugtuung und Schadenersatz. Je nach Fall können die Urteile aber auch wesentlich schmerzhafter ausfallen. Aus den USA sind drastische Urteile bekannt, teilweise mit mehreren Jahren Freiheitsstrafe.

Publiziert am 15.12.2016 | Aktualisiert am 15.12.2016
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