Barack Obama ein Jahr im Amt «Yes we can» schon vorbei

Heute vor einem Jahr wurde er vereidigt: Barack Obama, der erste schwarze Präsident. Doch für ihn läuft es alles andere als rund. Und in der Nacht auf heute musste er einen weiteren Rückschlag einstecken: Seine Demokraten verloren die wichtige Senatsnachwahl im Bundesstaat Massachusetts (siehe Box).

Am 20. Januar 2009 sah freilich alles anders aus. Als er damals ins Weisse Haus einzog, hofften die meisten Amerikaner, dass er die missratene Präsidentschaft seines Vorgängers George W. Bush vergessen machen würde.

Jetzt aber ist seine Zustimmungsrate auf 50 Prozent gesunken. Zum Vergleich: George W. Bushs genoss nach 12 Monaten im Amt das Vertrauen von 82 Prozent der Amerikaner.

«Messt mich an meinen Taten!», hatte Obama noch vor einem Jahr gesagt. Tatsächlich hat er viel getan – nur erreicht nicht. Dafür wiegt auch das Bush-Erbe zu schwer.

Mehr statt weniger Arbeitslose: Obama hatte angekündigt, dass die Arbeitslosigkeit im Sommer bei 8 Prozent liegen solle. Stattdessen sind es neuneinhalb Prozent, bald vielleicht zehn. Die USA sind so hoch verschuldet wie nie. Immerhin: Die Rettung der Banken ist dank eines Milliarden-Kraftakts geglückt und ein Wachstum von bis zu drei Prozent zeichnet sich für 2010 ab.

Kranke Gesundheit: Eine neue Krankenversicherung war das zentrale innenpolitische Projekt Obamas. Der ganz grosse Wurf ist ihm wegen Grabenkämpfen in den eigenen Reihen nicht gelungen. Eine staatliche Einheitskasse setzte sich nicht durch. Dafür bekommen 30 Millionen arme Amerikaner endlich eine Krankenversicherung. Und Kassen dürfen Kranke nicht mehr ablehnen.

Aussichtloser Kampf gegen Terror: Obamas Ankündigung, den Folterknast Guantánamo so rasch wie möglich zu schliessen, kam weltweit zwar sehr gut an. Doch den Kampf gegen den islamistischen Terror kann auch Obama nicht gewinnen. Während die Lage im Irak etwas stabiler geworden ist, muss Obama in Afghanistan 30000 weitere Soldaten schicken, um die Taliban in die Knie zu zwingen.

Mutlos im Nahen Osten: Die angestrebte Zweistaaten-Lösung zwischen Israel und Palästina ist derzeit in weite Ferne gerückt. Wegen der starken jüdischen Lobby in den USA haben sich Obama und Clinton bisher nicht getraut, der israelischen Regierung den Tarif durchzugeben. Die baut munter weiter Siedlungen in den besetzten Gebieten.

Heisse Luft in Klimapolitik: Auch klimapolitisch will Obama eine Wende einleiten. Doch seine Präsenz am Klimagipfel in Kopenhagen konnte das Scheitern der Verhandlungen nicht verhindern. Und auch im Inland kann Obama mit gutem Willen allein keinen Wandel erzwingen. Das Gesetz zur Senkung des CO2-Austosses ist im Senat blockiert. Auch weil viele demokratische Senatoren es sich vor den Zwischenwahlen nicht mit der luftverpestenden Industrie verderben wollen.