Prozess im Patentstreit Showdown zwischen Apple und Samsung

Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit nun nur wenige Kilometer entfernt von Apples Sitz in Cupertino ausgetragen. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Bis die Parteien zur Sache kommen können, dürfte es allerdings noch etwas dauern: Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter eine über Monate zusammengetragene Flut von Beweismaterial und Argumenten.

Redezeit und Beweisstücke limitiert

Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

Apple hatte das Verfahren mit einer Klage im April 2011 angestossen. Der US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in grossem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe.

Samsung weist dies zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmässig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen.

Bisher blieb jeder Schlichtungsversuch erfolglos

Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Gespräche der beiden Unternehmen.

Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Das Erscheinen des iPhone Mitte 2007 war der Startschuss für explosives Wachstum auf dem zuvor überschaubaren Markt.

Apple und Samsung konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten.

Apple erzielte schon Teilerfolge

Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. Apple führt ausserdem eine Reihe von Patenten auf die Bedienung eines Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld.

Richterin Koh liess kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein. (SDA)