Schokolade Markenschutz für «Kitkat»-Riegel muss neu geprüft werden

Luxemburg – Die Form des «Kitkat»-Schokoriegels von Nestlé hätte nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht ohne Weiteres als eigene Marke geschützt werden dürfen. Die Luxemburger Richter stellten am Donnerstag eine Entscheidung des EU-Amts für geistiges Eigentum infrage.

Die Eintragung der Kitkat-Form als Marke muss neu geprüft werden. Das hat das EU-Gericht entschieden. play
Die Eintragung der Kitkat-Form als Marke muss neu geprüft werden. Das hat das EU-Gericht entschieden. Keystone/AP Google Inc./UNCREDITED

Aktuell auf Blick.ch

Top 3

1 Banker-Legende Oswald Grübel (73) über Trump «Nehmen Sie nichts für bare...
2 Lehrlinge zeigen ihren Arbeitsalltag Coop startet Snapchat-Offensive
3 WEF-Finanzchef Alois Zwinggi bringt Swissalp-Schwestern Pralinés ...

Wirtschaft

Immer informiert - Abonnieren Sie den Blick-Newsletter!
Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Schön, dass wir Ihnen unsere BLICK News des Tages senden dürfen. Möchten Sie zusätzlich den BLICK Sport Newsletter erhalten?
teilen
teilen
0 shares
Fehler
Melden

Das Amt hatte das Produkt «Kit Kat 4 Finger» nach einem Nestlé-Antrag von 2002 als Unionsmarke eingetragen und dies später mit der Begründung bestätigt, die Marke habe aufgrund ihrer Benutzung in der EU Unterscheidungskraft erlangt.

Das Unternehmen Mondelez, zu dem unter anderem der britische Süsswarenhersteller Cadbury gehört, hatte die Aufhebung des Markenschutzes beantragt.

Nach Ansicht des Gerichts konnte das Amt für geistiges Eigentum nicht beweisen, dass die dreidimensionale Form der Schokolade von Konsumenten in allen relevanten EU-Ländern als eigene Marke erkannt werde.

Ausserdem sei die Marke für eine ganze Gruppe von Produkten eingetragen worden, ohne nachzuweisen, dass die «Kitkat»-Form für einen Teil der Produkte aus dieser Gruppe, wie Bäckereierzeugnisse sowie Kuchen und Waffeln, überhaupt verwendet werde. Das Amt muss sich des Falls nun noch einmal annehmen. (SDA)

Publiziert am 15.12.2016 | Aktualisiert am 15.12.2016
teilen
teilen
0 shares
Fehler
Melden