Leuthard: Merz verpasste das OECD-Treffen

  • Publiziert: 22.04.2009, Aktualisiert: 19.01.2012
play Sorgt sich um die Kaufkraft der Schweizer: Wirtschaftsministerin Doris Leuthard. (Keystone)

BERN – Bundesrätin Doris Leuthard erntete Kritik, weil sie am OECD-Steuertreffen im Oktober fehlte. Dort hätte Kollege Hans-Rudolf Merz sein müssen, sagt Leuthard nun.

Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard sprach gestern mit dem Westschweizer Radio RSR. Dabei wies sie Kritiken zurück, die ihr angekreidet hatten, nicht am OECD-Steuertreffen vom Oktober 2008 teilgenommen zu haben.

Das wäre Sache des Finanzdepartements gewesen, sagte Leuthard. Die Finanzminister der OECD seien zu diesem Treffen eingeladen gewesen. Das Departement von Hans-Rudolf Merz habe aber auf eine Anmeldung verzichtet.

Kritik nicht gleich Liste

Leuthard bekräftigte ausserdem ihre Kritik an OECD-Generalsekretär Angel Gurría. Dieser habe nicht wirklich gesagt, dass er eine Schwarze oder Graue Liste von Steuerparadiesen publizieren werde. Und dies, obwohl man sich häufig ausgetauscht habe.

Die Schweiz wisse seit 30 Jahren, dass ihr Bankgeheimnis die OECD störe, sagte Leuthard weiter. Aber zwischen Kritik und der Publikation einer Liste bestehe doch ein Unterschied. (SDA)

Anhörung bei Wirtschaftskommission

Die nationalrätliche Wirtschaftskommission (WAK) hat gestern Abend Leuthard und den Schweizer OECD-Delegierten Eric Martin angehört. Dies habe es der Kommission erlaubt, einen Einblick in die bundesrätliche Strategie in Sachen Bankgeheimnis zu bekommen, teilte die WAK mit. Leuthard informierte die WAK auch darüber, wie der Bundesrat künftig mit der OECD zusammenarbeiten will.

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