«Dem Bund droht kein Verlust»

Publiziert: 16.10.2008, Aktualisiert: 02.01.2012

BERN – Die Milliardenspritze für die UBS wird das Bundes-Budget nicht belasten, behauptet der Bundesschatzmeister Peter Siegenthaler.

Dem Bund drohe kein Verlust, sagte Siegenthaler. Zum einen erhalte er Zinseinnahmen von jährlich 750 Millionen. Zum andern werde er seine Beteiligung unter Berücksichtigung der Marktverhältnisse innert 30 Monaten wieder veräussern und so wesentliche Teile der ursprünglichen Ausgabe refinanzieren.

Der Direktor von der Eidgenössischen Finanzverwaltung: «Letztlich finanziert sich dieses Geschäft selber», sagte Siegenthaler.

Nur im Notfall müsse das ordentliche Budget die Ausgabe mittragen, sagte Siegenthaler – mit Sicherheit aber nicht schon 2008 oder 2009. «Wir werden darauf schauen, dass es keinen Anstieg der Verschuldung gibt. Und wir haben die feste Zuversicht, dass wir das Geschäft wieder durch sich selber refinanzieren können.»

Wie die andern ausserordentlichen Ausgaben muss der Kredit im Übrigen im Laufe der nächsten Jahre mit strukturellen ordentlichen Überschüssen kompensiert werden. Es seien aber keine Sparmassnahmen vorgesehen, sagte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf.

Auch für die Steuerzahlenden werde das Engagement des Bundes «keine negativen, sondern nur positive Auswirkungen» haben, sagte Widmer-Schlumpf. Letztlich profitierten sowohl die Wirtschaft wie jeder Einzelne, wenn die Stabilität des Finanzplatzes erhalten bleibe. (SDA)