UBS-Debakel Ständerat verschiebt PUK-Entscheid

Ob es nun eine PUK zum UBS-Debakel gibt oder nicht, bleibt weiter offen. Das Büro des Ständerates drückt sich um einen Entscheid. Der Nationalrat bleibt damit blockiert.

Die Aussprache zwischen den beiden Ratsbüros verlief heute ergebnislos. Das Ständeratsbüro beschloss mit 5 zu 1 Stimme, nicht auf seinen Entscheid von vergangener Woche zurückzukommen, wie Ständeratspräsidentin Erika Forster (FDP/SG) vor den Medien sagte.

Nationalratspräsidentin Bruderer ist sauer

Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP/AG) bedauerte den Entscheid des Schwesterbüros. Aufgrund der Trageweite der Ereignisse rund um die UBS befürworte das Nationalratsbüro die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), sagte sie.

Das Nationalratsbüro hatte dem Ständeratsbüro daher vorgeschlagen, sich provisorisch für oder gegen eine PUK auszusprechen. Das Ständeratsbüro hätte auch mit einem Vorbehalt Ja zu einer PUK sagen können.

Das Büro der kleinen Kammer lehnte heute aber alle drei Varianten ab. Es sei der Auffassung, dass auch ein provisorischer Entscheid zum jetzigen Zeitpunktt falsch sei, erklärte Forster. Das Ständeratsbüro wolle erst entscheiden, wenn der für den 31. Mai angekündigte Schlussbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) vorliege. Von diesem Bericht nämlich hänge ab, ob es eine PUK brauche oder nicht.

Damit fällt der Entscheid über ene PUK erst in der Sommersession. (SDA/snx)