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Samuel Schmid (61) ist einer von den Bundesräten, die in Volksumfragen immer solide Werte erreichen. Doch nach seinem dilettantischen Vorgehen bei der Wahl des Armeechefs Roland Nef (49) ist das Vertrauen dahin. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag von SonntagsBlick, «Le Matin Dimanche» und «Il Caffè» zeigt:
• Zwei von drei befragten Schweizern halten den Verteidigungsminister für führungsschwach,
• fast ebenso viele finden es falsch, dass er von Armeechef Nef einen Unschuldsbeweis verlangte,
• nicht einmal die Hälfte hält Schmid noch für glaubwürdig.
Isopublic-Studienleiter Matthias Kappeler (36): «Ein vernichtendes Resultat für Schmid, die Glaubwürdigkeit liegt bei einem Bundesrat normalerweise viel höher.»
Auffällig aber: Nur 23 Prozent verlangen Schmids Rücktritt, 71 Prozent möchten, dass er bleibt. Kappeler sieht dafür zwei Gründe: Erstens sei die Schweiz kein Land, in dem das Volk von einem Politiker gleich den Rücktritt fordert. Zweitens fürchte eine grosse Mehrheit, dass die SVP in den Bundesrat zurückkehre. Kappeler ist deshalb überzeugt: «Würde die SVP derzeit nicht so polarisieren, wäre der Druck auf Samuel Schmid viel grösser, dass er zurücktritt.»
FDP-Präsident Fulvio Pelli (57) glaubt, dass Schmid in der Bevölkerung noch immer viel Respekt geniesst. «Er hat viele Jahre lang gute Arbeit gemacht, das honoriert das Volk. Und die Bevölkerung weiss auch, dass Schmid einen schwierigen Job zu meistern hat: aus einer zu grossen eine kleinere, effizientere Armee zu machen, und das mit unberechenbaren politischen Mehrheitsverhältnissen.»
Politisch nützlich ist die Affäre Nef, die längst zur Affäre Schmid geworden ist, nur für die SVP. Chefstratege Christoph Mörgeli (48, ZH): «Das Debakel öffnet noch dem Letzten die Augen über Schmids Unfähigkeit.» Tatsächlich profitiert die SVP so oder so: Falls Schmid wider Erwarten zurücktritt, käme die SVP wohl rasch wieder in die Regierung. Bleibt er drin, dann nur darum, weil die anderen Parteien einen offensichtlich unfähigen Bundesrat stützen, um die SVP draussen zu halten – und das lässt sich genüsslich ausschlachten, im Stil von: «Schaut her, die Schweiz wird von unfähigen Ministern regiert.»
Weiterer möglicher Vorteil: Plötzlich sind die Parteispaltung und der SVP-interne Streit wegen des Referendums zur Personenfreizügigkeit kein Thema mehr.
Doch zu früh freuen sollte sich die SVP nicht: Nur mickrige 30 Prozent möchten der SVP den Sitz zurückgeben, falls Schmid zurücktreten würde. Das sind genauso viele, wie SVP wählen. Je zwölf Prozent möchten Schmids Sitz der neuen Bürgerlich-Demokratischen Partei und den Grünen geben.
Was auch klar wird: Die Zeit von Christoph Blocher (67) ist vorbei: Nur 17 Prozent möchten, dass er Schmids Nachfolger würde.
In der Klemme: Bundesrat Schmid nach der Nef-Pressekonferenz im Bundeshaus.- Karl-Heinz Hug