TCS rollt rückwärts

Publiziert: 18.06.2008, Aktualisiert: 03.01.2012

ZÜRICH – Der TCS zieht das angestrebte Strafverfahren gegen den grünen Zürcher Nationalrat Bastien Girod zurück. Auch weil man der «Stopp-Offroader- Initiative» keine Plattform bieten wolle.

Die Geschäftsleitung des Touring Club Schweiz hat den Rückzug der im Juni 2007 eingereichten Strafanzeige beschlossen. Denn: Der Touring Club wolle der so genannten «Stopp-Offroader- Initiative» keine Plattform bieten.

Der TCS hatte Girod vorgeworfen, mit einer Kampagne Urheberrechte verletzt zu haben. Die Kampagne parodiert eine Reklame-Serie des TCS von 2004 und 2005, in der junge Menschen mit hochgekrempelten Ärmeln und dem TCS-Logo auf dem rechten Oberarm auf Plakaten posieren.

Girod hatte sich in ähnlicher Pose, aber mit einem durchgestrichenen Offroader auf dem Oberarm, abbilden lassen. Der Rechtsstreit hat mehrere Instanzen beschäftigt: Im Juli 2007 erliess die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat eine Nichteintretensverfügung, gegen die der TCS Rekurs einlegte.

Im November stimmte das Zürcher Obergericht diesem Rekurs zu. Anfang Juni ersuchte der Staatsanwalt die Bundesversammlung um die Aufhebung der parlamentarischen Immunität Girods. Die eingeklagte Urheberrechtsverletzung bestehe noch, weil das beanstandete Foto im Internet immer noch zu sehen ist. (SDA/gux)