ZÜRICH – Bundesrätin Leuthard wehrt sich gegen den Vorwurf, die Schweiz liefere Waffen an indische Kindersoldaten. Die Maschinenpistolen würden nur von Erwachsenen bedient, erklärt sie in der «Arena».
Ausgeliefert wurden zehn Maschinenpistolen, die laut Leuthard aber ausschliesslich in den Händen von Polizisten sind. «Sie benötigen diese zum Schutz von VIPs.» Minderjährige seien bei dieser
Polizei keine tätig. «Seit 2006 werden dort keine Kinder mehr rekrutiert.»Laut Leuthard sind die Maschinenpistolen zudem so kompliziert konstruiert, dass ein Kind diese gar nicht bedienen könnte.Am vergangenen Wochenende war publik geworden, dass der
Bundesrat eine Waffenlieferung an die Polizei von Chhattisgarh in Indien abgesegnet hat. Gemäss einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind dort aber auch Kinder in militärische Handlungen verwickelt.«Die strengsten in Europa»Die 2500 Auslieferungsgesuche, die jedes Jahr beim Bund eingehen, würden sehr restriktiv beurteilt, betonte Leuthard weiter. Und fügt an: «Wir sind die strengsten in Europa.» So würden seit Dezember 2008 keine Auslieferungen mehr nach Saudi- Arabien, Pakistan und Ägypten mehr genehmigt, weil dort die
Menschenrechte systematisch verletzt würden. Geliefert würden nur noch Ersatzteile und die dazugehörige Munition. (SDA/gux)