Die grosse Parteien-Serie von Blick.ch Weshalb die Roten auf keinen grünen Zweig kommen

Seit der nationalen Wahlschlappe im Herbst 2007 kriegt die SP kein Bein vors andere. Bei den kantonalen Wahlen im Aargau und in Solothurn fuhr die SP vor gut zwei Wochen weitere üble Pleiten ein und verlor insgesamt 12 Sitze. Und das, obwohl eine alte politische Weisheit besagt, dass die Linke in Krisenzeiten zulegen kann. Was also läuft schief bei den Genossen?

Es sei eben eine Fehlüberlegung, dass die Menschen in der Krise automatisch Vertrauen in den Staat fassten und deshalb in Scharen zur Sozialdemokratie überliefen, erklärt Politgeograf Michael Hermann. Der Zürcher Professor für Innenpolitik, Hanspeter Kriesi, pflichtet ihm bei und verweist auf den Aufstieg Hitlers in Folge der grossen Wirtschaftsdepression der 30er-Jahre.

Keine attraktiven Köpfe

«Dennoch müsste man meinen, dass die SP in der aktuellen Krise eine Chance haben sollte», betont Kriesi. Wieso das nicht so ist, sei auch ihm ein Rätsel, sagt der Parteienexperte. Er vermutet, dass es den Genossen an attraktiven Köpfen fehle und sie deshalb in den Medien zu wenig Gehör bekämen.

Ein grosses Problem sieht Kriesi in den sprachlichen Defiziten des Präsidenten Christian Levrat: «In einem Land mit 70 Prozent Deutschschweizern ist ein Romand an der Spitze eine unglückliche Besetzung.» Hermann bezeichnet Levrat zwar als smart und aktiv – «doch um in der Deutschschweiz eine Identifikationsfigur zu werden, wirkt er zu technokratisch».

Besserwisserei kommt nicht an

Der Politologe Andreas Ladner sieht die Ursachen für die SP-Taucher eher in ihrer traditionellen Offenheit gegenüber der EU und Bereitschaft zur Aufnahme von Immigranten. «In Krisenzeiten können Menschen, die um ihre Jobs bangen, solchen Rezepten nur wenig abgewinnen», betont er. Und erinnert an die fremdenfeindliche Schwarzenbach-Initiative in den wirtschaftlich schwierigen 70er-Jahren: Der Vorstoss bekam damals breite Unterstützung aus der SP-Wählerschaft.

In der aktuellen Krise bekommt die SP nun zwar Recht: Sie hatte immer vor den Auswüchsen der neoliberalen Wirtschaft gewarnt. Doch sie kann daraus keinen Profit schlagen. Das liegt für Ladner daran, dass niemand Besserwisser mag. «Statt das Mantra vom stärkeren Staat herunterzubeten, müsste die SP klarmachen, wie die Rollenteilung zwischen Staat und Wirtschaft künftig konkret aussehen soll», meint der Lausanner Professor.

Keine Lust auf Klassenkampf

Auch Hermann glaubt, dass die SP-Rhetorik der Umverteilung im Volk nicht gut ankomme: «Viele Leute haben Angst, dass die SP mit ihren gross angelegten Hilfsprogrammen zu viele Steuergelder verpulvern würde». Zudem fragten sich die Wähler, wer am meisten Kompetenzen habe, mit den wirtschaftlichen Problemen umzugehen – «und da denken sie nicht in erster Linie an die Sozialdemokraten», so der Politgeograf.

Gibt es denn noch einen Silberstreifen am Horizont für die taumelnden Genossen? Ja, sagt Ladner. «Langfristig bräuchte die SP aber eine Erneuerung, wie sie die SVP in den 80er-Jahren mit Christoph Blocher geschafft hat.» Dazu müssten die Sozialdemokraten stärker auf die Interessen ihrer Wähler Rücksicht nehmen: «Ein durchschnittlicher Angestellter identifiziert sich eben nicht mit klassenkämpferischen Parolen, diese Zeiten sind vorbei», betont Ladner.

Lesen Sie morgen den zweiten Teil der Parteien-Serie – alles zum Zustand der SVP.