Kommentar Warum nur ein Rücktritt Schmid hilft

Den Kopf eines Bundesrates fordert sich leicht: Ein schrecklicher Unfall hier – weg mit ihm! Ein Missenbild da – weg mit ihm! Auch wenn Politik oft kurzlebig ist, wir sollten die Regierungsmitglieder nicht bei jeder kleinsten Störung auswechseln wollen. Denn Politik hat in der Regel langfristig die beste Wirkung. Und damit auch die Macher der Politik.

Wann muss ein Bundesrat denn wirklich zurücktreten? Es gibt für mich einen wirklich wichtigen Grund: Wenn er nicht mehr frei in seinen Entscheidungen ist. Und das ist Bundesrat Samuel Schmid ganz offensichtlich nicht mehr.

Er musste Nefs Fall vor der Regierung verheimlichen aus Angst vor Kollega Blocher. Ein Manko an Souveränität und ein grosser sachlicher Fehler. Schmid kann zudem heute nicht mehr auf Distanz zu Nef gehen, weil er dessen Wort geglaubt hat, statt selber dessen Fall nachzuprüfen.

Schmid war nicht mehr frei im Bundesrat, Schmid ist nicht frei im Fall Nef. Mit dem Balast aus seiner sonstigen Amtsführung belastet wankt der Berner Bundesrat dem Rücktritt entgegen. Gerne würde er die nächsten drei Jahre bleiben, auch um seiner neu gegründeten Partei zu helfen.

Doch seine Unfreiheit ist eine zu grosse Belastung für das Land. Dabei ist er nicht alleine. Drei seiner Kollegen stecken in ähnlichen Sachzwängen fest: Moritz Leuenberger (SP), Pascal Couchepin (FDP), Micheline Calmy-Rey (SP). Die Koalition der Unfreien hätte eine riesige Chance für einen Befreiungsschlag: Rücktritt, Rücktritt, Rücktritt, Rücktritt. Doch sind sie so frei?