Waffenexporte in den Iran?

BERN – Ein Schweizer soll illegal Güter in den Iran geliefert haben. Waren, die auch militärisch verwendet werden konnten.

Die Hinweise kamen von einem ausländischen Geheimdienst. Es folgten aufwendige Ermittlungen. Untersuchungen, die dazu führten, dass ein Geschäftsmann festgenommen wurde. Der Baarer steht unter dem Verdacht, illegal Güter an den Iran geliefert zu haben. Offiziell heisst es, dass der Mann Widerhandlungen gegen das Güterkontroll- und eventuell auch gegen das Kriegsmaterialgesetz begangen hat. Das bestätigte der Sprecher des Bundesamtes für Polizei (Fedpol), Guido Balmer.

Offenbar handelt es sich bei den Waren um Einzelteile, die auf Grund ihres Empfängers im Iran melde- und bewilligungspflichtig gewesen wären. Das hat seine Hintergründe: Das ist nämlich dann der Fall, wenn die Adressaten in Verdacht stehen, in irgendeiner Form an Massenvernichtungsprogrammen beteiligt zu sein.

Laut «Facts» handelt es sich bei den Exporten um sogenannte Dual-use-Güter. Also Produkte, die sowohl zivil wie auch militärisch verwendet werden können. Der Fall wird nun an die Bundesanwaltschaft weitergeleitet.