Wird der Bundesrat auf den Kopf gestellt? Verrückter Herbst

  • Publiziert: 24.09.2008, Aktualisiert: 19.01.2012
  • Von Henry Habegger, Simon Spengler
play Wird es im Nationalratssaal im Dezember zu hitzigen Wahldebatten kommen? (Keystone)

Schon im Dezember könnte es zu Ersatzwahlen in den Bundesrat kommen. Wenn Samuel Schmid zurücktritt. Oder Hans-Rudolf Merz. Oder beide zusammen. Drei Szenarien mit acht Varianten.

Szenario I: Samuel Schmid geht

Variante 1. Christoph Blocher bringt die SVP dazu, ihn wieder zu portieren. Dann wiederholt sich die Geschichte vom 12. Dezember 2007. Die übrigen Parteien verstehen das als Zwängerei und wählen einen kompromissfähigen SVP-Vertreter wie Adrian Amstutz (BE) oder Bruno Zuppiger (ZH). Lehnt der ab, weil weiterhin die Losung «Blocher oder keiner» gilt, wählt die Bundesversammlung einen CVP-Vertreter. Im Vordergrund: der Freiburger Ständerat Urs Schwaller. Er wäre schon im Dezember 2007 gewählt worden, falls Eveline Widmer-Schlumpf abgelehnt hätte.

Variante 2. Die SVP emanzipiert sich von Blocher und schlägt einen oder zwei andere SVP-Vertreter vor. Leute wie Peter Spuhler favorisieren diese Variante. Dann wird einer der beiden gewählt.

Variante 3. Die SVP verzichtet. Mit der Begründung, sie wolle zwei Sitze, um ihre Politik wirkungsvoll einzubringen. Gewählt wird dann ein CVP-Mann. Im Vordergrund: Schwaller.

Szenario II: Hans-Rudolf Merz geht

Variante 1. Der Anspruch der FDP auf den zweiten Sitz bleibt unter den grossen Parteien unbestritten. Nur die Grünen attackieren. Sie dürften aber chancenlos bleiben. Es kommt zu einer normalen Ersatzwahl. Einzige Frage: Will das Parlament lieber einen Vertreter des rechten Flügels wie die St. Galler Justizdirektorin Karin Keller-Sutter? Oder einen moderaten Freisinnigen wie den Zürcher Ständerat Felix Gutzwiller?

Variante 2. Die CVP erhebt Anspruch auf den zweiten FDP-Sitz. Es käme zur Ausmarchung in der Mitte. Etwa zwischen Karin Keller-Sutter und Urs Schwaller. «Kein Kommentar», sagt CVP-Chef Christophe Darbellay zu solchen Fragen.

Variante 3. Auch die SVP tritt an mit der Begründung, sie habe keinen Bundesrat. In Frage käme da angesichts der aussichtslosen Ausgangslage faktisch nur eine Kandidatur Blocher. Er würde nicht gewählt.

Szenario III: Schmid und Merz gehen

Variante 1. Die SVP erhebt Anspruch auf zwei Sitze. Sie kommt wieder mit Blocher plus einem anderen Kandidaten. Das dürfte heissen, dass die SVP wieder mit Opposition droht für den Fall, dass nicht beide gewählt werden. Auch hier könnte sich der 12. Dezember 2007 wiederholen: Das Parlament wählt einen FDPler statt Blocher plus den zweiten SVP-Exponenten. Lehnt der unter SVP-Druck ab, kommt Schwaller wieder in die Kränze.

Variante 2. Die SVP kommt mit zwei Kandidaten, aber nicht Blocher. Weil sie den von sich
aus kaltstellt oder weil er verzichtet. Damit wäre eigentlich die Bahn frei für eine wieder voll ins Regierungssystem integrierte SVP. Allerdings stellt sich in diesem Fall die Frage, ob Eveline Widmer-Schlumpf bereits wieder der SVP zugerechnet wird. Oder einem anderen Lager: am ehesten der FDP.

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