SVP fordert: Schmid muss weg!

Am Freitag will die SVP Schmids Rücktritt in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats beantragen.

Die SVP bekräftigte heute ihre Ansicht, Bundesrat Schmid sei für die «Krise um Armeechef Nef» verantwortlich. Die Missstände im VBS würden an höchster Stelle beginnen. Um das Vertrauen in das Departement wieder herzustellen, müsse Schmid rasch zurücktreten.

Zudem soll die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nach dem Willen der SVP zur aktuellen Lage im VBS eine Untersuchung durchführen. Im Auge hat die SVP vor allem die Verfahren für die Kaderselektion.

Sollte es zu einer Vakanz im Bundesrat kommen, tritt die SVP an. Sie habe angekündigt, bei jeder Vakanz im Bundesrat anzutreten, als sie in die Opposition gedrängt worden sei, sagte Pressesprecher Alain Hauert. Wer da in die Bresche springen soll, ist noch nicht klar. Solange es aber keine Vakanz gebe, habe die SVP auch keine «Shortlist» mit möglichen Kandidaten. (SDA/num)