SVP droht mit Armee-Kreditstopp

«Unsere Armee ist in besorgniserregendem Zustand», kritisiert die SVP Schweiz heute an einer Medienkonferenz in Bern. Keine Führung, kein klarer Auftrag, keine Identität und keine Orientierung. Eine Gesamtüberprüfung sei notwendig.

Eine Forderung wiederholt die Partei: Bundesrat Samuel Schmid müsse zurücktreten. «Für die Schweiz wäre ein Rücktritt von Bundesrat Schmid das Beste.» Die SVP würde den VBS-Vorsteher sowieso im kommenden Jahr nicht zum Bundesvizepräsidenten wählen.

Solange dieser Verteidigungsminister sei, werde die Partei beantragen, im Voranschlag 2009 alle Armee-Ausgaben zu streichen, die nicht unabdingbar für den Verteidigungsauftrag seien. «Wir beraten die Rüstungskredite erst dann, wenn der Verteidigungsminister abgetreten ist», sagte die Partei.

Nef als Spitze des Eisbergs

Die SVP begründet ihre Entscheidung: «Wer die Führung im VBS schlecht wahrnimmt, und damit sein Departement in einen desolaten Zustand getrieben hat, dem darf nicht noch mehr Verantwortung übertragen werden.» Die «Eskapaden» um Armeechef Roland Nef würden nur die Spitze des Eisbergs bilden.

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats solle das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) einer parlamentarischen Gesamtüberprüfung unterziehen, fordert die SVP. Das Gleiche verlangt bereits die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats.

Auch Nationalrat Toni Bortoluzzi (ZH) sieht das VBS gegenwärtig in einem besorgniserregenden Zustand. «Die Schweizer Armee ist in wesentlichen Teilen zugrunde gerichtet», sagte er und präsentierte eine lange Liste von Missständen. Konzept und Umsetzung der Armee XXI seien untauglich, die Trennung von Ausbildung und Führung verheerend.

Die Angehörigen der Schweizer Armee wüssten heute kaum noch, was die übergeordneten Aufträge seien und für was sie eigentlich übten. «Dies führt zu Langeweile und tödlichen Team-Building-Anlässen, wie das Jungfrau-Drama oder die verhängnisvolle Bootsfahrt auf der Kander», sagte Bortoluzzi. (SDA/spj)