Ein friedenspolitisches Bündnis hat am Freitag die Volksinitiative gegen Kriegsmaterial-Exporte offiziell lanciert. Diese will laut ihrer Website www.kriegsmaterial.ch das Geschäft mit dem Tod stoppen. Es sei gescheiter, die Armut zu bekämpfen als arme Länder aufzurüsten und Kriege zu nähren, sagte der Grüne Zuger Nationalrat und GSoA-Vorstand Josef Lang im Namen des Initiativkomitees.

Lang ist überzeugt: Die grosse Mehrheit der Bevölkerung wolle nicht, dass Schweizer Kriegsgerät direkt oder indirekt im Irak lande.

Zu den Auslösern des Volksbegehrens gehörte laut Ruth Genner, Präsidentin der Grünen, nicht zuletzt auch der Versuch des Bundesrates, ausgemusterte Panzer über die Emirate in den Irak zu senden.

Die neue Welle der Aufrüstung im Rahmen des so genannten «Kriegs gegen den Terror» sei verheerend, gerade für Entwicklungsländer, sagte SP-Nationalrat Remo Gysin (BS). Mit ihren Kriegsmaterial-Exporten bestärke die Schweiz die Regimes vieler Länder in der falschen Prioritätensetzung. So würden zum Beispiel Waffen in den Oman geliefert, einem Land, das mehr für die Armee ausgebe als für Bildung und Gesundheit zusammen.