Neue AKWs SP plant schnellstes Referendum

BERN – In sieben Tagen zum Referendum. Die SP will im Rekordtempo Unterschriften gegen ein neues AKW sammeln, noch bevor überhaupt ein Baugesuch vorliegt.

Übers Wochenende versammelt sich die SP in Dübendorf ZH zum «Energiegipfel». Die von den Stromkonzernen angezettelte Diskussion um ein neues AKW lässt die alte Kampfkraft der Genossen neu erstrahlen. «Wir suchen ab sofort 5000 Leute, die sich verpflichten, je 10 Unterschriften für ein Anti-AKW-Referendum zu liefern», kündigt SP-Chef Hans-Jürg Fehr (59) an.

Das Referendum gegen ein neues AKW soll quasi im Atom-Tempo auf die Beine gestellt werden – die Unterschriften schon garantiert sein, bevor das Parlament überhaupt einen Entscheid gefällt hat.

Tatsächlich ist eine Bewilligung für ein neues AKW in der offiziellen Politik noch gar kein Thema. Die Atomlobby ist jedoch fleissig an der Arbeit. Fehr rechnet damit, dass schon nächstes Jahr das nötige «Rahmenbewilligungsgesuch» eingereicht werden wird. Wie das Parlament dann dereinst abstimmen wird, ist noch völlig offen.

Falls es Ja sagen sollte, muss die SP nur noch auf den Startknopf drücken: «An dem Tag, an dem die Sammelfrist beginnt, liefert unser ‹Club der 5000› die Unterschriften», kündigt Fehr an. In bloss einer Woche sollen 50000 beisammen sein. Fürs schnellste Referendum aller Zeiten.