LAUSANNE – Zum Streit um die Minarette hat sich jetzt auch Bundesrat Blocher geäussert: Mit den Muslimen in der Schweiz will er über das Thema diskutieren. In welchem Rahmen, bleibt aber unklar.

Bundesrat Christoph Blocher hat zur Kontroverse über den Bau von Minaretten Stellung genommen. Der SVP-Bundesrat hat sich in einem Interview im «Le Matin dimanche» zwar nicht direkt zur Volksinitiative für ein Verbot von Minaretten geäussert.

Eben erst war diese von Vertretern seiner Partei lanciert worden (Blick Online berichtete). Er finde aber, man müsste es auf jeden Fall wagen, die Frage mit den Muslimen zu diskutieren, sagte Blocher und fügte hinzu: «Sind Minarette zur Ausübung der Religionsfreiheit wirklich nötig oder sind es Zeichen der Beherrschung, die in einem christlichen Land wie der Schweiz keinen Platz haben?»

Der Justizminister sagte weiter, er suche nach Möglichkeiten, um den Dialog mit Vertretern von muslimischen Organisationen weiterzuführen. Auf die Einberufung einer nationalen Konferenz über den Islam habe er aber vorläufig verzichtet.
Blocher sprach sich auch für einen Integrationsvertrag aus, in dem gewisse Grundregeln schwarz auf weiss festgehalten werden. Verbunden mit der Warnung, dass die Nichtbefolgung dieser Regeln Konsequenzen bis zur Wegweisung aus der Schweiz haben könnte.

Die Moscheen stünden nicht unter einer allgemeinen Überwachung. Sie dürften aber nicht zu Propagandazentren für den Dschihadismus werden. Deshalb müsse es auch möglich sein, Informationen über Verbindungen zum Terrorismus oder zum gewalttätigen Extremismus in diesem Umfeld gezielt nachzugehen. (AP)