Seit 15 Uhr spricht Bundesrat Samuel Schmid zu den Medien und gibt erstmals eine öffentliche Stellungnahme zum Fall um den Armeechef Roland Nef ab.
Lesen Sie hier, was VBS-Chef Samuel Schmid zum Fall Nef und zu den Angriffen auf seine Person sagte:

«Unser Land ist nicht in einer Krise»
«Es wurde viel über das Privatleben geschrieben. Es wurde von Krise gesprochen. Die Integrität angezweifelt. Details öffentlich gemacht.»

«Unser Land steckt bei weitem nicht in einer Krise! Die Sicherheit von Land und Volk ist gewährleistet. Unsere Armee erfüllt die Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit ihrer Auftragssteller.»

Schmid zählt Beispiele auf, wie die Armee täglich bei ihren Aufgaben gefordert ist. Er lobt die Qualität der Einsätze. Und er lobt die Arbeit von Korpskommandant Roland Nef.

Der VBS-Chef nimmt den Armee-Chef auch in Schutz: «Was in den vergangen Tagen mit Roland Nef geschehen ist, verurteile ich. Herr Roland Nef hat Fehler gemacht. Er hat diese unter den Augen der Justiz wieder gut gemacht. Nef ist weder vorbestraft, noch läuft eine Untersuchung gegen ihn. Nef hat gute Arbeit geleistet. Für mich ist er integer, loyal und auch verantwortungsbewusst.»

«Menschen machen Fehler, besonders in Beziehungskonflikten. Ich heisse die Fehler weder gut, noch verurteile ich sie. Das ist die Aufgabe der Justiz.»

«Ich habe Nef am 8. Juni dem Bundesrat zum Chef vorgeschlagen. Nef hat hervorragende militärische Qualifikationen. Er hat einen unbestreitbaren Führungsausweis.»

«Dieser Entscheid (Den Nachfolger von Keckeis intern zu suchen, die Red.) wurde in der Politik und in der Öffentlichkeit gutgeheissen. Ab Januar 2007 begann ein Verfahren. Diese Analyse des Kaders wurde extern gemacht. Unter diesen Geprüften war auch Herr Nef.»

«Es gab eine Longlist, später eine Shortlist, daraus wurden vier Persönlichkeiten bestimmt. Dann kam es zur Ausmarchung, der für den Bundesrat vorzuschlagenden Persönlichkeit. Für mich hatte Nef zum Zeitpunkt das Profil für die Armee 21.»

Zur laufenden Untersuchung wegen Nötigung gegen Nef:
«Herr Nef hat mich informiert, dass eine Untersuchung gegen ihn laufe. Er sagte mir, dass es sich um eine Privatsache handle.»

«Ich hatte Herrn Nef hingewiesen, dass das erledigt sein müsse. Eine Beförderung wäre sonst nicht möglich gewesen.»

«Ich hatte eine Güterabwägung zu machen. Die Tatsache, dass die Untersuchung formell und rechtskräftig unter Aufsicht und Mitwirkung der Staatsanwaltschaft eingestellt wurde, hat mir Recht gegeben.»

Zur Information des Gesamtbundesrates
Schmid will der Frage nachgehen, ob er in der Affäre um Armeechef Roland Nef das Sicherheitsrisiko richtig eingeschätzt hat. Denn nach seiner Einschätzung hätte die Regierung Nef auch im Wissen um die Strafanzeige gewählt.

Trotz des laufenden Verfahrens hatte Schmid die Sicherheitsüberprüfung von Nef erst für die Zeit nach der Wahl durch den Bundesrat angeordnet. Sonst hätte er alle Kandidaten für den Posten als Armeechef überprüfen lassen müssen, sagte Schmid.

«Ich hatte keine Absicht den Bundesrat hinters Licht zu führen! Irgendwelche taktischen Absichten, oder Angst – vergessen sie das.» (num/snx/zum/SDA)