Schmid: «Rücktritt kein Thema»

Jetzt besinne sich die Politik wieder auf das Wesentliche, sagte er in einem heute erschienenen Interview mit der «Berner Zeitung».

Die vergangenen Monate seien für ihn und seine Familie eine belastende Zeit gewesen. «Da geht einem vieles durch den Kopf». Aus der Bevölkerung habe er aber immer Unterstützung erfahren. Im Übrigen habe die Kritik viele «Knalleffekte» enthalten. «Wirklich geschossen wurde wenig», sagte Schmid.

Dass das Rüstungsprogramm vom Nationalrat abgelehnt wurde, wollte Schmid nicht als ein Scheitern bezeichnen. «Ich kämpfe um Mehrheiten und nehme dazu, wenn nötig, einen zweiten Anlauf in Kauf.» Das Rüstungsprogramm kommt in der Wintersession zur zweiten Beratung in den Nationalrat.

Seine neue Partei, die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP), werde sich programmatisch in der Mitte positionieren, sagte Schmid weiter. Aussenpolitische Themen sollten im Gegensatz zur SVP unverkrampft angegangen werden. Grundsätzlich führe die BDP den ursprünglichen Kurs der SVP weiter, nur lösungsorientiert.

Parteispenden offenlegen

Weiter sprach sich Schmid im Interview für die Offenlegung von Parteispenden aus. Es gehe um die Vertrauensbildung in der Bevölkerung. «Denn Leute, die mit Geld um sich schmeissen, geniessen dieses Vertrauen kaum», sagte er. Die BDP gehöre nicht zu den finanzstarken Parteien.

Zur Konkordanz im Bundesrat sagte Schmid, dass diese mehr als Arithmetik sei. «Konkordanz ist eine Kultur.» Es gehe nicht darum, welche Parteien in der Regierung vertreten seien, sondern dass die Mitglieder der Regierung aus verschiedenen politischen Richtungen gewillt seien, gemeinsam Lösungen zu finden.

Mit der BDP sei die bürgerliche Philosophie im gleichen Ausmass vertreten wie bisher, sagte Schmid. «So gesehen ist ein Wechsel nicht relevant.» Das Parlament werde aber sicher dazu neigen, zum gegebenen Zeitpunkt einen arithmetischen Ausgleich zu schaffen. (SDA)