Verteidigungsminister Samuel Schmid lädt die Journalisten zur Konferenz. Und erteilt ihnen erst einmal Medienschelte. Nicht ohne zu betonen, dass er sich «voll und ganz» hinter den Armeechef stelle:

Was mit Roland Nef in den vergangenen Tagen geschehen sei, verurteile er, tadelt Schmid. «Medien haben eine Kontrollaufgabe. Das garantiert die Verfassung. Aber sie haben auch eine Verantwortung.»

Und die verletzen die Medien – in Schmids Augen. Weil sie Fragen nach der Integrität «seines» Armeechefs, Fragen nach Schmids eigener Verantwortung stellen.

Der VBS-Chef will das endlich abstellen. Doch seine einstündige Pressekonferenz beweist vor allem eins: Samuel Schmid wollte Roland Nef so sehr als Armeechef haben – dass er die Sorgfalt beiseite liess. Dass er gar nicht erst wissen wollte, wie genau Nef seiner Ex-Freundin nachgestellt hatte. Dass er den Bundesratskollegen nichts von der Anzeige sagte, die Lynn S.* gegen Nef eingereicht hatte.

Der künftige Armeechef wurde beschuldigt, seine Ex mit Wutanfällen, hässlichen Mails und SMS geplagt zu haben. Die Polizei konfiszierte seine Computer. Zog vielleicht gar seine Armeewaffe ein. Doch der VBS-Vorsteher will darüber lieber nichts wissen: «Ich weiss nicht, ob das stimmt», sagt er noch heute über Dinge wie Roland Nefs Zahlung von Schmerzensgeld. Etwas, das Nef selber bestätigt.

Und den anderen Bundesräten sagt Schmid auch lieber nichts.

Da hilft es wenig, dass er noch einmal aufzählt, was die Armee alles Gutes leistet: in der Katastrophenhilfe, in Auslandeinsätzen, «bei der Suche nach vermissten Kindern in der Nacht», so Schmid.

Die von ihm gescholtenen Journalisten bohren nach: Warum liess Schmid Nef erst von den Sicherheitsbehörden durchleuchten, als der Bundesrat der Wahl des Armeechefs bereits zugestimmt hatte?

«Ich hatte eine Güterabwägung zu treffen», wehrt sich Schmid: zwischen schneller Besetzung des Postens und der Sicherheitsuntersuchung. Ausserdem sei das Nötigungs-Verfahren ja vor dem Abschluss gewesen – habe ihm Nef versichert. «Ich habe es darum nicht für notwendig erachtet, den Gesamtbundesrat über das Verfahren zu informieren», sagt Schmid. «Das war ein kalkulierbares Risiko.» Und sowieso: Falls das Verfahren doch nicht eingestellt worden wäre, wäre Nef nicht befördert worden. Es wurde tatsächlich eingestellt, im Oktober 2007. Schmid: «Das gibt mir ja heute recht.»

Damit dreht sich der Verteidigungsminister im Kreis: Nefs Nötigungs-Verfahren war kein Problem – weil es bald eingestellt würde. Und dass es bald eingestellt wurde, zeigt – dass es kein Problem war. So einfach ist das. Doch die Journalisten wollen es nicht begreifen: War das Risiko nicht zu gross? Es hätte noch mehr aus Nefs Leben ans Licht kommen können.

«Bei Personalgeschäften gibt es immer Risiken», gibt Schmid zurück. «Und ich hätte ohnehin nicht Akteneinsicht bekommen.» Diese kriege nur die Sicherheitsprüfung.

Und die könne man ja auch nach der Ernennung durchführen. Stimmt nicht, sagt der St. Galler Rechtsprofessor Rainer J. Schweizer zu «10 vor 10»: «Das Gesetz sagt, sie muss vor der Übertragung einer Funktion oder eines Amts durchgeführt werden.»

Radio DRS meldete gestern Abend vorab, dass Nefs Ex-Partnerin ihre Desinteresse-Erklärung nicht im Frühling 2007 abgegeben habe, wie bislang von Nef und dem VBS der Eindruck erweckt worden war. Die Erklärung wurde erst Ende September 2007 abgegeben, wie Nefs Anwalt heute im Radio bestätigen soll. Damit entsteht ein Widerspruch zu den Aussagen seines Klienten. Nef hatte an seiner Medienkonferenz verneint, dass die Desinteresse-Erklärung seiner Ex erst nach seiner Wahl durch den Bundesrat erfolgt sei.

Bereits vor diesen neusten Entwicklungen, kamen Schmids Erklärungen schlecht an: «Inakzeptabel» findet sie CVP-Vizepräsidentin Dominique de Buman. «Warum wollte Schmid nicht mehr über die Strafanzeige gegen Roland Nef wissen?», fragt SP-Sprecher Jean-Yves Gentil. Und SVP-Präsident Toni Brunner meint: «Wie kann Samuel Schmid von einem kalkulierbaren Risiko sprechen, wenn er gar nicht gewusst hat, was gegen Nef vorliegt?»

Das ist eine gute Frage.

*Name von der Redaktion geändert