Schmid enttäuscht (fast) alle

Die Parteien zeigen sich über Bundesrat Samuel Schmids Erklärungen zum Fall Nef unbefriedigt. Schmids Auftritt sei wenig überzeugend gewesen.

Die Gründe für die Nicht-Information des Bundesrates sind für die Parteien nicht nachvollziehbar:

CVP:
Dass Schmid diesen Vorgang als «kalkulierbares Risiko» bezeichne, sei inakzeptal, sagte Dominique de Buman, Vizepräsident der CVP auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Die Glaubwürdigkeit Schmids habe durch sein Verhalten im Fall Nef und auch durch seinen Auftritt gelitten.

SVP:
Schmid könne nicht von einem «kalkulierbaren Risiko» sprechen, wenn er gar nicht gewusst habe, was gegen Roland Nef vorliege, sagte SVP-Präsident Toni Brunner. Für Brunner zeigt dies «ein weiteres Mal die Führungsmängel in Schmids Departement». Die anderen Parteien seien in der Pflicht, da sie Schmid stützten.

FDP:
Schmids Erklärung habe nichts Neues enthalten, sagte FDP-Sprecher Christian Weber. Der Verteidigungsminister hätte seine Kollegen im Bundesrat über das laufende Strafverfahren orientieren müssen, diese Haltung vertrete die FDP weiterhin.

SP:
Die SP stelle sich die Frage, warum Schmid nicht mehr über die Vorwürfe in der Strafanzeige gegen Roland Nef wissen wollte, sagte Sprecher Jean-Yves Gentil. Schmid müsse den Bundesrat und die Sicherheitskommissionen nach den Sommerferien unbedingt über die Umstände der Wahl aufklären.

Grüne:
Nicht bis nach den Sommerferien warten wollen die Grünen. Präsident Ueli Leuenberger bekräftigte seine Forderung, dass die Sicherheitskommissionen den Fall Nef so rasch wie möglich diskutieren müssten. Der Auftritt Schmids habe mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet, sagte Leuenberger.
Offiziersgesellschaft erleichtert

Die Ausnahme, die die Regel bestätigt:

Überzeugend war der Auftritt Schmids einzig für Hans Schatzmann, den Präsidenten der Schweizer Offiziersgesellschaft. Schatzmann zeigte sich erleichtert, dass Schmid dem Chef der Armee das Vertrauen ausgesprochen habe. Auch die SOG stehe hinter Roland Nef. Er hofft zudem, dass nun Ruhe einkehrt und Nef sich fortan wieder mit Engagement auf seine Aufgabe konzentrieren könne.

Das wünschte sich Bundesrat Schmid ja schon zum Ende seiner Medienkonferenz: «Lassen Sie uns jetzt wieder in Ruhe arbeiten!» (SDA/snx)