Die Kleine Kammer hat sich heute mit 33 zu 3 Stimmen gegen den Nationalrat gestellt, der in einer unheiligen Allianz von SVP und Links-Grün das RP08 versenkt hatte.

Die grosse Kammer solle bis zur Dezembersession nach einem Kompromiss suchen, sagte Hans Altherr (FDP/AR) namens der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK). Mit 32 zu 7 Stimmen abgelehnt wurde der Antrag von Gisèle Ory (SP/NE), die Modernisierung der Kampfjets FA-18 zu verschieben.

Ory übernahm einen im Nationalrat eingebrachten Antrag der SP, das «Updating» der 15-jährigen FA-18 zusammen mit dem Ersatz der 54 in die Jahre gekommenen Kampfjets Tiger zu behandeln. Mit der Ablehnung dieses Anliegens folgte der Ständerat Verteidigungsminister Samuel Schmid.

Für den Erhalt der Fähigkeiten der 33 FA-18 sind 404 Millionen Franken vorgesehen. Die Flotte soll für die zweite Hälfte ihrer vorgesehenen rund 30-jährigen Nutzungsdauer vorbereitet werden. Das Modernisierungsprogramm hat laut VBS keine präjudizierende Wirkung auf die Wahl des Ersatzflugzeugs für die 54 Tiger.

Für 398 Millionen soll eine erste Tranche von Mannschaftstransportern beschafft werden, die aus dem Rüstungsprogramm 2007 gekippt worden waren. Mit 220 Fahrzeugen können sechs Infanteriebataillone ausgerüstet und die Ausbildung für Auslandeinsätze und in den Schulen sichergestellt werden.

70 Millionen kosten 12 gepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge und 47 Millionen Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr. Rund 600 Millionen des RP08 kommen direkt oder indirekt der schweizerischen Wirtschaft zu Gute. (SDA/hhs)