Rüffel für Blocher

BERN – Der Abgang von Bundesanwalt Roschacher sorgt bei Christoph Blocher für Ärger. Der Justizminister habe seine Kompetenzen überschritten, wird kritisiert.Streitpunkt bei der neuen Kontroverse ist nicht der Hintergrund des Rücktritts des Bundesanwalts, wie er unter anderem nach wie vor von einer Subkommission der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats untersucht wird. Beim Rüffel der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte geht es vielmehr um die Zuständigkeiten bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Roschachers und der Ernennung des interimistischen Nachfolgers.Roschacher hatte am vergangenen 5. Juli seinen Rücktritt auf Ende 2006 bekannt gegeben. Die operative Führung der Bundesanwaltschaft wurde von Blochers Justizdepartement schon damals interimistisch dem stellvertretenden Bundesanwalt Michel-André Fels übertragen. Zudem wurde die Ausschreibung der Stelle des Bundesanwalts angekündigt.Laut der Finanzdelegation hat Blocher gleich mehrfach gegen die Regeln verstossen: Die Abgangsmodalitäten wurden vom Justizminister statt vom Gesamtbundesrat getroffen.Entgegen den rechtlichen Vorgaben wurde das Geschäft nicht der Finanzdelegation zur Genehmigung vorgelegt.Und schliesslich sei auch die interimistische Leitung der Bundesanwaltschaft bis heute ausschliesslich von Blocher bestimmt worden.Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement will sich später zu den Vorwürfen äussern.