Rettet Finanz-Krise Schmid den Kragen?

Die Kommentatoren sind sich einig: Scheitert das neue Rüstungsprogramm in der anstehenden Wintersession, ist die Karriere von VBS-Boss Samuel Schmid zu Ende. Ausgerechnet die dunklen Wolken über der Wirtschaft könnten dem angeschossenen «Selbstverteidigungs-Minister» nun die nötige Deckung bringen.

Denn die CVP sieht Schmids Rüstungsprogramm als nützliches Mittel, um die schwächelnde Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze bei KMUs zu sichern. Die Mitte-Partei fordert deshalb von der SVP und der SP, die 917 Millionen Franken schwere Vorlage anzunehmen.

Die beiden Parteien müssten ihre Haltung mit Blick auf die Finanzkrise und die drohende Abschwächung des Wirtschaftswachstums korrigieren, schrieb die CVP heute in einem offenen Brief an die SP- und SVP-Nationalräte. Die Forderung stammt ursprünglich von CVP-Nationalrat Urs Hany (ZH), wird aber auch von der Parteileitung unterstützt.

Der Bund, die Kantone und die Gemeinden hätten nun die Möglichkeit, mit Investitionen einen Beitrag gegen eine sich allfällig anbahnende Rezession zu leisten. Solche Investitionen wären konkrete Beiträge zur Bewältigung einer möglichen Krise – im Gegensatz zu den grossen Theorien, die verkündet würden.

In einer unheilligen Allianz der SP, Grünen und SVP hatte der Nationalrat in der Herbstsession das Rüstungsprogramm abgelehnt (Blick.ch berichtete). Die Parteien gaben verschiedene Gründe an: Die SVP forderte einen Bericht zu «Missständen im VBS», die SP manifestierte ihre Ablehnung neuer Kampfflugzeuge und die Grünen sprachen sich gegen die heutige Armee aus. (SDA/hhs)