Maurers Knackpunkte: Wir haben die Reste-Armee der Welt

Wäre Ueli Maurer Fussball-Trainer statt VBS-Boss, er wäre seinen Job längst los: Denn der SVP-Bundesrat eilt in den letzten Wochen von Niederlage zu Niederlage. Angetreten war Maurer Anfangs Jahr mit dem Vorsatz, die Schweizer Armee zur besten der Welt zu machen. Zehn Monate später ist er davon weit entfernt.

Das sind die Rückschläge für Ueli Maurer:

Die jüngste Niederlage musste er gestern einstecken. Säckelmeister Hans-Rudolf Merz trimmt seine Bundesrats-Kollegen auf Sparsamkeit, denn ab 2011 stehen dem Bund pro Jahr 1,5 Milliarden Franken weniger zur Verfügung. Einer der Posten bei der Budgetkürzung: Schweizer Soldaten sollen weniger Diensttage leisten. Ein Schlag ins Gesicht von Maurer. Erst wenige Tage zuvor wollte er seine Truppen länger im Dienst halten, um künftigen Personalmangel zu verhindern (Blick.ch berichtete).

Weil die Truppe verlottert und die Informatik aussetzt, fordert Maurer 500 Millionen Franken mehr pro Jahr. Finanzminister Merz liess dafür gestern zwar eine Hintertür offen: Gegenüber «10 vor 10» sagte er, dass man nach einer Finanzierungsmöglichkeit suchen müsse, wenn die Armee zusätzlichen Finanzierungsbedarf belegen könne.

Doch angesichts der klammen Bundesfinanzen sei eine Frankenoffensive fürs VBS eine reine Illusion, betont Nationalrat Jo Lang (Grüne, ZG).

Eine weitere Pleite zeichnet sich bei den Kampfjets ab: Die Milliarden, die für Anschaffung und Unterhalt der Flieger draufgehen, würde Maurer lieber in andere Bereiche der Armee stecken. Etwa in die marode Infrastruktur. Doch die Mehrheit des Bundesrates besteht darauf, dass die Tiger bald ersetzt werden. Die Frage wird sich erst im nächsten Frühling klären, wenn der neue sicherheitspolitische Bericht vorliegt.

Zu kämpfen hat Maurer auch mit dem Zivildienst: Seit die Hürde der Gewissensprüfung auf den 1. April 2009 hin abgeschafft wurde, laufen der Armee die jungen Männer davon. Der Militärminister fordert angesichts dieser «dramatischen» Schröpfung, dass die Hürden für den Zivildienst wieder erhöht werden. Durchsetzen dürfte er sich damit im Parlament kaum.

Das Schicksal jedes Bundesrates

Der konservative Maurer hat ein klares Bild der Armee vor Augen: Sie soll im Notfall in der Lage sein, das Land im Alleingang gegen einen Aggressor zu verteidigen – ein Konzept wie aus den Zeiten des Kalten Krieges. Eine Mehrheit dafür findet er ausserhalb der SVP aber kaum noch. Ist er als Abbauminister wider Willen eine tragische Figur?

SP-Sicherheitspolitikerin Evi Allemann winkt ab: «Es ist das Schicksal jedes Bundesrates, dass er in seinem Departement nur einen beschränkten Handlungsspielraum hat.» Sie verweist auf Infrastruktur-Minister Moritz Leuenberger, der auch gerne mehr für die Umwelt und den öffentlichen Verkehr tun würde.

«Der Unterschied ist einfach, dass Maurer mehr jammert in der Öffentlichkeit», sagt Allemann gegenüber Blick.ch. Dennoch räumt sie ein, die aktuelle Geldknappheit sei für den SVP-Mann besonders bitter: «Er ist vor kurzem mit frischen Ideen angetreten und läuft nun überall auf», erklärt die Berner Nationalrätin nicht ohne Schadenfreude.

Die Niederlage, die ein Sieg war

Maurers Parteikollege Toni Bortoluzzi sieht die politische Zukunft des VBS-Chefs nicht so düster: «Es gibt durchaus Chancen, dass wir für die Armee künftig mehr Geld zur Verfügung stellen können.» Denn der Bundesapparat sei derart aufgeblasen, dass es an vielen Orten Sparpotenzial gebe – und die freigesetzten Mittel dann ins Militär fliessen könnten.

Zwei Erfolge hat Maurer übriges doch verbuchen können: Das Rüstungsprogramm 2009 brachte er locker durch. Und das Parlament versenkte den Anti-Piraten-Einsatz von Schweizer Soldaten vor Somalia. Ueli Maurer hatte sich wegen des Kollegialitätsprinzips zusammen mit Micheline Calmy-Rey für die Auslandmission eingesetzt. Offiziell eine Niederlage also – über die sich Maurer als Gegner jeglicher internationaler Kooperation dennoch freuen durfte.