Bald höhere Steuern in St.Gallen

Das Budget für das laufende Jahr sieht gar nicht rosig aus. Heute Morgen gab der Stadtrat die Zahlen bekannt: Die laufende Rechnung für dieses Jahr fällt mit einem Defizit von 7,7 Millionen Franken um 1,3 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Die Aussichten auf der wirtschaftlichen Seite seien von erheblichen Unsicherheiten geprägt, schreibt der Stadtrat.

Konkret beläuft sich das Loch in der Kasse auf 7,7 Millionen Franken. Aufgrund der hohen Investitionen nimmt die Verschuldung um 26 Millionen zu.

Trotzdem: Der Stadtrat will nicht einfach mit einem Ausgabenstopp reagieren. «Wir wollen in die Zukunft investieren», sagt FDP- Stadtpräsident Thomas Scheitlin. «Nicht mehr zu investieren, hätte nur einen kurzfristigen Effekt. Längerfristig würde es dem Lebensnerv der Stadt schaden.»

In St. Gallen stehen derzeit mehrere grössere Projekte an. So zum Beispiel der Bau des neuen Naturmuseums im Osten oder die Vergrösserung der Freihandbibliothek.

Aber auch Schulhaus- und Strassenbauprojekte hat die Stadt in der Pipeline. Nicht zuletzt wird im Moment auch die ausserschulische Betreuung laufend ausgebaut. Auch hier will der Stadtrat nicht den Rotstift ansetzen. Vorerst zumindest. Da es sich um langlebige Infrastrukturvorhaben handelt, könne ein kurzfristiger Anstieg der Verschuldung in Kauf genommen werden.

«Die Schere zwischen den Einnahmen und der Ausgaben wird immer grösser», sagt Scheitlin. «Das liegt daran, dass die Steuereinnahmen aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Situation sinken.» Ausserdem muss auch der Kanton sparen und wälzt im laufenden Jahr 8,3 Millionen Franken auf die Stadt ab.

Der Stadtrat reagiert mit dem Massnahmenprogramm «Fit-13-plus». Sowohl auf Seite der Ausgaben wie auch der Einnahmen soll angesetzt werden. Fit-13-plus» sei ein umfassendes Programm. Dieses Jahr will der Stadtrat nicht mit einer Steuererhöhung reagieren. «Im nächsten Jahr werden wir aber voraussichtlich um eine Steuerfuss­erhöhung nicht herum kommen», sagt Scheitlin.