Armee Nun doch kein obligatorischer Ausland-WK

  • Publiziert: 10.06.2009, Aktualisiert: 03.01.2012
play Werden nicht obligatorisch im Ausland üben: Panzergrenadiere. (Keystone)

BERN – Das Gerangel zwischen National- und Ständerat ist zu Ende: Einen obligatorischen Ausland-WK wird es nicht geben.

Sollen unsere Soldaten zu einem WK im Ausland verpflichtet werden können, wenn die Übungsmöglichkeiten in der Schweiz nicht genügen? Betreffen würde das in erster Linie Panzer- und Artillerieverbände.

Der Bundesrat war dafür, der Ständerat auch. Doch im Nationalrat lehnte eine Mehrheit aus SVP und Linken die Vorlage drei Mal ab. Damit musste das Geschäft vor die Einigungskonferenz. Doch auch von deren Kompromiss wollte der Nationalrat heute nichts wissen. Damit ist dieses Geschäft gestorben.

Pikant: Der Bundesrat ist wild entschlossen, Schweizer Soldaten zur Piratenjagd nach Somalia zu schicken. Dazu muss aber erst das Militärgesetz revidiert werden, was frühestens im Herbst auf der Traktandenliste des Parlaments steht. Offenbar sind aber schon Mitglieder einer Trainingseinheit in Kenia im Einsatz (siehe verlinkten Artikel).

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