Nun doch: Debatte zu Blocher – Roschacher

BERN – Kommt sie oder kommt sie nicht? Sie kommt: Die dringliche Debatte über die Blocher-Roschacher-Affäre soll am Mittwoch kommender Woche im Parlament über die Bühne gehen.

Die Parlamentarier werden sich den Bericht der Geschäftsprüfungskommission vornehmen. Die GPK unter Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz hatte eine Beteiligung von Bundesrat Christoph Blocher beim Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher gesehen. Und hatte damit in ein Wespennest gestochen. Denn wenn das wahr gewesen wäre, hätte Blocher zurücktreten müssen.

Jetzt soll diese Sache nach einigem Hin und Her doch noch in der laufenden Session diskutiert werden. Die SVP und die SP hatten die Frage mit eigenen Anträgen vors Plenum gebracht. Die SVP verlangte zusätzlich zur Debatte, dass Justizminister Christoph Blocher daran teilnehmen soll, weil er durch die GPK Komplottvorwürfen ausgesetzt worden sei. Sie unterlag damit allerdings dem SP-Antrag, der es dem Bundesrat überlassen wollte, welchen Bundesrat er vorschickt.

Die SVP stimmte dann am Schluss aber auch für den SP-Antrag und «rettete» damit die angestrebte Debatte. FDP und CVP stimmten dagegen und warnten vor einem unwürdigen Polittheater, einer Scheindebatte und «Personenkult». (AP)